Julian Assange, seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, erhält keinen Diplomatenstatus.
London – Der seit fünfeinhalb Jahren in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzende WikiLeaks-Gründer Julian Assange bekommt keinen Diplomatenstatus. Eine entsprechende Bitte der Regierung Ecuadors lehnte das britische Außenministerium ab. Mit einem Diplomatenstatus hätte der 46-Jährige bei Beendigung seines Botschaftsasyls einer Festnahme entgehen können.
"Ecuador weiß, dass der Weg zur Lösung der Angelegenheit ist, dass Julian Assange die Botschaft verlässt und sich der Justiz stellt", teilte am Donnerstag ein Sprecher des britischen Außenministeriums mit. Daher sei ein Ersuchen des südamerikanischen Landes zurückgewiesen worden.
Festnahme befürchtet
Der Australier lebte seit Juni 2012 im selbst gewählten Exil. Er befürchtet, nach Verlassen der Botschaft festgenommen und letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Die Vereinigten Staaten machen ihn dafür verantwortlich, dass über seine Plattform brisante US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht wurden.
Zunächst hatte Assange in der Botschaft Schutz gesucht, um einer Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen im Mai 2017 ein. Die britischen Behörden erklärten jedoch, dass sie ihn wegen eines leichteren Vergehens im Zusammenhang mit den Veröffentlichungen brisanter Dokumente trotzdem festnehmen würden.
Neuer Präsident
Der damalige ecuadorianische Präsident Rafael Correa hatte Assange das Asyl aus humanitären Gründen gewährt. Correas Nachfolger Lenin Moreno will den jahrelangen Aufenthalt in der Botschaft aber beenden und kündigte ein Vermittlungsverfahren an. Assange bekam bereits eine ecuadorianische Ausweisnummer. Die Regierung dort stellte am Mittwoch aber nicht klar, ob er damit auch die Staatsangehörigkeit des Landes erhalten hat.
Der öffentlich-rechtliche schwedische Sender SVT hatte zuvor berichtet, über Informationen zu verfügen, wonach Assange bereits kurz vor Weihnachten die ecuadorianische Staatsbürgerschaft erhalten habe. Das soll aus Daten des ecuadorianischen Steuerregisters hervorgehen. (APA, 11.1.2018)