Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP): "Es hat bereits Gespräche mit dem Finanzminister gegeben."

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Innsbruck – Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) strebt die von der Regierung angekündigte Umsatzsteuersenkung von 13 auf zehn Prozent bei Urlaubsübernachtungen bis zur kommenden Wintersaison an. "November ist der ehestmögliche Zeitpunkt", sagte Köstinger am Samstag bei einem Pressegespräch anlässlich ihres Antrittsbesuches bei Tirols Landeshauptmann Günther Platter in Innsbruck.

"Es hat bereits Gespräche mit dem Finanzminister gegeben", stellte die unter anderem für die Agenden Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus zuständige Ministerin fest. Das Inkrafttreten der Steuersenkung bereits für die Sommersaison hielt Köstinger auf Nachfrage für unrealistisch. "Der Beschluss im Ministerrat ist in Vorbereitung", so Köstinger. Anschließend folge die Begutachtung. "Und dann geht es noch um die Gegenfinanzierung", ergänzte sie.

Gesetzliche Regelungen für Airbnb

Platter bekräftigte die Wichtigkeit der geplanten Steuersenkung im Tourismusbereich: "Bei der letzten Steuerreform hat man sich schon benachteiligt gefühlt", betonte der auch für den Tourismus zuständige Landeshauptmann, der als Wunschzeitpunkt für die geplante Umsatzsteuer-Senkung "spätestens 1. November" nannte.

Darüber hinaus demonstrierten Platter und Köstinger Einigkeit bei der Übernachtungsplattform Airbnb. "Es braucht gesetzliche Regelungen", meinte etwa Tirols Landeschef. Köstinger sah notwendige Regelungen bei diesem Thema als Teil einer "Gesamttourismus-Strategie". Als inkludiert in ebendieser Strategie nannte Köstinger auch den Themenbereich Betriebsübernahmen und eine Beschäftigung mit der "Bürokratielawine" im Tourismus. In dieser Hinsicht habe sie bereits Gespräche mit dem für Justiz und Staatsreform zuständigen Minister und früheren Rechnungshofpräsident Josef Moser (ÖVP) geführt. "Wir müssen uns um Regelungen kümmern, die nicht nachvollziehbar sind", konkretisierte sie das Vorhaben. (APA, 13.1.2018)