Wien – Aufgrund des Auslaufens der Studiengebührenbefreiung für berufstätige Langzeitstudenten im Juni überlegen einige Universitäten einen Erlass oder eine Rückzahlung der Gebühren für diese Gruppe. Die Universität Linz ist bereits mit einer Initiative vorgeprescht. In der Universitätenkonferenz (Uniko) will man über eine generelle Lösung beraten.

Derzeit sind grundsätzlich alle Universitätsstudenten aus Österreich beziehungsweise der EU innerhalb der Mindeststudienzeit plus zwei Semestern von der Zahlung von Studiengebühren befreit. Trotz Überschreitung dieser Zeit ebenfalls nicht zahlen müssen auch berufstätige Studenten. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Befreiung allerdings aufgehoben, das Bildungsministerium will die entsprechende Regelung nicht reparieren. Daraufhin hatte die Uni Linz angekündigt, jenen arbeitenden Studenten die Gebühren erlassen zu wollen, die eine bestimmte Prüfungsaktivität aufweisen und innerhalb einer Einkommensbandbreite liegen.

Kein genereller Erlass

Die Präsidentin der Universitätenkonferenz, Eva Blimlinger, will demnächst innerhalb der Uniko diskutieren, ob sich die Universitäten generell vorstellen können, berufstätigen Studierenden bis zu einer bestimmten Einkommensgrenze die Studiengebühren zurückzuzahlen. Einen generellen Erlass hält die Rektorin der Akademie der bildenden Künste aber nicht für sinnvoll: "Es ist nicht einzusehen, dass jemand, der 70.000 Euro im Jahr verdient, keine Gebühren zahlen soll."

An der Akademie praktiziere man bereits ein solches Rückzahlungsmodell – allerdings generell für alle Studierenden, die Gebühren bezahlen. "Wir erstatten allen die Gebühren in Form eines Stipendiums zurück", so Blimlinger. "Wir haben das nie verheimlicht, aber auch nicht groß kommuniziert. Als kleine Universität können wir so etwas machen, wir wollten aber die anderen nicht unter Druck setzen." Von den Gebührenzahlern hätten insgesamt rund 65 bis 70 Prozent die Rückzahlung beantragt.

Auch andere Unis überlegen einen Erlass oder eine Rückzahlung der Gebühren für Berufstätige. Der Vizerektor der Uni Graz, Martin Polaschek, sagt, dass "der Erlass an der Uni Graz ein Diskussionsthema ist. Es bedarf unter anderem der Abklärung offener Punkte, darunter etwa rechtliche Rahmenbedingungen. Ziel ist es auch, eine gemeinsame Lösung am Unistandort Graz umzusetzen." Auch an der Uni Wien, der Universität für Bodenkultur und der Wirtschaftsuniversität soll die Frage demnächst geklärt werden.

ÖH setzt auf lokale Lösungen

Die ÖH setzt ebenfalls auf "lokale Lösungen". Hochschulen hätten die Möglichkeit, in ihren Verordnungen individuelle Lösungen für den Erlass des Studienbeitrags für erwerbstätige Studierende vorzunehmen, hieß es in einer Aussendung. (APA, 23.1.2018)