Bregenz (APA) – Der Vorarlberger Landtag hat am Mittwoch Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) zur neuen Schullandesrätin gewählt. Die 57-Jährige folgt Bernadette Mennel (ÖVP) nach, die zu Jahresbeginn ihren Rückzug angekündigt hatte. Für die Vorarlberger Volkspartei steht die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen trotz der Ablehnung durch die Bundesregierung noch nicht vor dem Aus.

"Die gemeinsame Schule ist für uns nicht gestorben", sagte Schöbi-Fink am Mittwoch in der Landtagssitzung. Man werde die Mittel nicht für andere Projekte verwenden.

Langfristige Perspektive der gemeinsamen Schule

Parteikollege Julian Fässler, der künftige Bildungsausschussvorsitzende des Landtags, plädierte wie Schöbi-Fink dafür, die eingesetzten Arbeitsgruppen weiterzuführen und anhand deren Ergebnissen die Schulen "deutlich zu verbessern". Der Abgeordnete räumte ein, dass das Thema für Vorarlberg "in den kommenden fünf Jahren nicht einfacher" werde, man müsse die Ablehnung der Bundesregierung akzeptieren. "Schauen wir aber, was in den nächsten acht bis zehn Jahren ist", ließ Fässler den Ausgang der Diskussionen offen. Ebenfalls "keinen Millimeter" von den Forderungen abgehen will der grüne Regierungspartner. Das machte Grünen-Abgeordneter Daniel Zadra in seiner Rede deutlich. FPÖ und Neos halten das Projekt dagegen für tot.

Schöbi-Fink erhielt bei ihrer Wahl die Zustimmung von 30 der 36 Abgeordneten, Rüscher mit 31 noch eine Stimme mehr. Schöbi-Fink übernimmt in der Vorarlberger Landesregierung die von Mennel betreuten Agenden der Bildung und Wissenschaft, des Sports und der Gesetzgebung. Die ehemalige Lehrerin und Journalistin hatte im Vorfeld ihrer Wahl den Bildungsbereich als "echtes Herzensanliegen" bezeichnet.

Würdigung der scheidenden Landesrätin

Landtagspräsident Harald Sonderegger und Landeshauptmann Markus Wallner (beide ÖVP) begrüßten die zwei Frauen in ihren neuen Funktionen und würdigten darüber hinaus Mennel, die 2009 als erste Frau die Führung des Vorarlberger Landtags übernommen hatte. 2012 wurde sie von Wallner in die Landesregierung geholt. Der Regierungschef hob unter anderem Mennels Verlässlichkeit, ihre Handschlagqualität und ihre Loyalität hervor. Österreichweit bekannt wurde die 58-jährige Mennel für ihre Anstrengungen um eine gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen in Vorarlberg bzw. Österreich. "Eine klasse Frau, eine klasse Arbeit. Vielen Dank", schloss Wallner seine Rede.

Vor der Wahl von Schöbi-Fink und Rüscher war Steve Mayr, Bürgermeister der Kleingemeinde Fraxern (Bez. Feldkirch), als Landtagsabgeordneter angelobt worden. Er rückte für Nußbaumer nach, die in der Landtagssitzung im vergangenen Dezember überraschend ihren Rücktritt erklärt hatte. Das Landtagsmandat von Schöbi-Fink wird in der nächsten Landtagssitzung am 7. März der Vizebürgermeister von Dünserberg (Bez. Feldkirch), Markus Hartmann, übernehmen. Schöbi-Fink wird der Vorarlberger Tradition folgen, nach der Regierungsmitglieder ihr Landtagsmandat zurücklegen. (APA, 31.1.2018)