Susanne Fengler soll für die Liste Pilz in den ORF-Stiftungsrat.
Wien – Bis 9. Februar sollen die Parlamentsparteien ihre Vertreter für den Stiftungsrat nominieren, das wichtigste Entscheidungsgremium im ORF. Mit den sechs Parteimandaten wird die Regierung ihre neun Räte auf den Küniglberg schicken. ÖVP und FPÖ haben dann eine Mehrheit unter den ORF-Aufsehern.
Die Liste Pilz hat ihre Vertreterin schon ausgesucht – nach ungewohnten Kriterien: sachkundige/r Medienwissenschafterin oder -wissenschafter ohne Nähe zur Liste und ihren Mandataren.
Die Liste entsendet die Dortmunderin Susanne Fengler. Die Journalismusprofessorin an der Technischen Uni Dortmund und Leiterin des Erich-Brost-Instituts für internationalen Journalismus ist spezialisiert auf Media Accountability, grob: öffentliche Verantwortung von Medien. Fengler veröffentlichte mit der Akademie der Wissenschaften das European Handbook of Media Accountability.
Raus aus "parteipolitischen Korsett"
"Der ORF-Stiftungsrat kann seiner Aufgabe nur dann zeitgemäß und professionell nachkommen, wenn er aus dem bestehenden parteipolitischen Korsett befreit wird", sagt Pilz-Mediensprecher Alfred Noll. Mit Fengler setze die Liste Pilz "ein deutliches Zeichen für eine Professionalisierung des Stiftungsrats".
Der weitere, durchaus parteipolitische Fahrplan: Weil nur noch fünf Klubs im Nationalrat vertreten sind, bekommt die ÖVP als stärkste Partei einen zweiten Parteistiftungsrat. Die FPÖ erhält zusätzlich vier bisher von der SPÖ beschickte Regierungsstiftungsmandate. Die SPÖ dürfte vorerst Dietmar Hoscher auf ihrem Parteimandat belassen – er ist derzeit noch Vorsitzender des Stiftungsrats.
Stiftungsratssitzung am 22. März
Nach der Stiftungsratssitzung am 22. März endet die Funktionsperiode der ORF-Gremien. Der Bundeskanzler/Medienminister bestimmt dann aus Vorschlägen gesellschaftlicher Gruppen die Mehrheit der ORF-Publikumsräte. Die entsenden weitere sechs Stiftungsräte – eine noch deutlichere ÖVP/FPÖ-Mehrheit dort.
Die Regierung hat sich ein neues ORF-Gesetz vorgenommen – womöglich mit neuen ORF-Gremien. Ein Vorstand statt des Alleingeschäftsführers ist zu erwarten, der Stiftungsrat könnte eine Art Exekutivorgan bekommen – der könnte Präsidiale heißen oder auch Aufsichtsrat. (fid, 31.1.2018)