Wien/London/Brüssel – Bisweilen musste man in den vergangenen eineinhalb Jahren den Eindruck gewinnen, dass die Briten selbst nicht wissen, was auf sie zukommt, wenn die den Brexit im Frühjahr 2019 tatsächlich zur Realität machen und die Europäische Union verlassen werden. Mit einer Informationstour quer durch Europa will das Kabinett von Theresa May nun aber signalisieren, dass man sehr wohl wisse, wohin die Reise geht – und dass man sich nicht vor der Zukunft zu fürchten brauche.

Vor einer Woche hatte Außenminister Boris Johnson in London den Anfang gemacht, dann war am Wochenende Regierungschefin May selbst bei der Münchner Sicherheitskonferenz dran – und am gestrigen Dienstag lag es an Brexit-Minister David Davis, in einer Rede vor Wirtschaftsvertretern in Wien die Zukunft der Partnerschaft Großbritanniens mit dem Rest Europas zu skizzieren.

Grundtenor: Habt keine Angst! Weder werde es nach dem EU-Austritt der Briten eine Verschlechterung bei den Standards geben, noch müsse man die von manchen prognostizierte Abwärtsspirale für den ganzen Kontinent fürchten. Derlei Ängste seien ohne Grundlage, versicherte Davis. Solch eine Entwicklung sei weder historisch begründet, noch gebe es ein Interesse daran. Großbritannien trete weiter ein für ein "Rennen an die Spitze bei globalen Standards – und nicht für einen Rückschritt von den hohen Standards, die wir jetzt haben", so der Brite.

Mantra: Fairer Wettbewerb

Im Hinblick auf die künftige Kooperation mit der EU betonte Davis zudem das Festhalten an dem Prinzip des fairen Wettbewerbs. Großbritannien werde nach dem EU-Austritt kein anderes Land sein, konnte Davis offenbar gar nicht stark genug betonen. Man müsse bedenken, warum die Briten dafür gestimmt hätten, die EU zu verlassen: nicht, um Werte und Ideen hinter sich zu lassen, sondern um sicherzustellen, dass die Entscheidungen über die Zukunft des Landes in Großbritannien gefällt werden – und nicht, das blieb unausgesprochen, in Brüssel. Man habe auch keinesfalls vor, Europa oder "die Interessen der engsten Nachbarn" zu unterminieren. Er verstehe aber die Notwendigkeit, diese Bedenken ein ums andere Mal auszuräumen.

Die Rede des konservativen Politikers war Teil einer Serie von insgesamt sechs Auftritten britischer Regierungsmitglieder, bei denen der Weg zum Brexit ("Road to Brexit") skizziert werden soll. Wien war einer der Veranstaltungsorte, weil Österreich im Juli für ein halbes Jahr den EU-Ratsvorsitz übernehmen wird – in einer besonders heiklen Phase, in der die wesentlichen Punkte des Austrittspakets geschnürt werden sollen.

Außenministerin Karin Kneissl, der Davis vor seiner Rede einen Besuch abstattete, appellierte an London, "rasch Klarheit zu schaffen für Bürger, Unternehmen, aber auch für unsere Partner in der Welt". Ähnlich äußerte auch der für EU-Agenden zuständige Kanzleramtsminister Gernot Blümel. (APA, gian, 20.2.2018)