Moskau/Wien – Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) trifft am Mittwoch in Moskau zum ersten Mal als österreichischer Regierungschef mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammen. Zwar steht es – vor allem vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts – um die Beziehungen Moskaus zur Europäischen Union derzeit nicht zum Besten, dennoch kann Kurz an das traditionell gute bilaterale Verhältnis zwischen Russland und Österreich anknüpfen.

In diesem Sinne äußerte sich im Vorfeld auch Dmitrij Ljubinskij, der russische Botschafter in Wien. Die Reise erfolge auf Einladung des Kreml. Dass es sich dabei um die erste Auslandsreise des neuen Kanzlers außerhalb des EU-Raums handle, zeige "ganz deutlich, wo unsere bilateralen Beziehungen stehen", so Ljubinskij.

Vieles deutet darauf hin, dass Russland Österreich vor allem als Vermittler in internationalen Konflikten sowie als Ort des Dialogs schätzt – etwa bei den Verhandlungen zum Iran oder zu Syrien. Denn was etwa die Haltung Wiens zu den Sanktionen betrifft, die die EU wegen der russischen Ukraine-Politik gegen Moskau verhängt hat, so kann sich der Kreml kein Abweichen Österreichs von der gemeinsamen EU-Linie erwarten. Auch Kurz bekennt sich zu den Sanktionen. "Zugleich brauchen wir aber ein Ende des Blockdenkens und eine Trendumkehr in unseren Beziehungen mit Russland", so der Kanzler vor Antritt seiner Reise mit Blick auf die Außenpolitik der EU.

Dass Politiker aus den Reihen von Kurz' Regierungspartner FPÖ wiederholt die Aufhebung der Sanktionen gefordert haben, wird in Moskau zwar wahrgenommen, aber kaum mit konkreten Erwartungen verknüpft. Ähnliches gilt für den Kooperationsvertrag, den die FPÖ 2016 mit der Kreml-Partei Einiges Russland abgeschlossen hat. Es handle sich dabei um rein "zwischenparteiliche Beziehungen", so Ljubinskij.

Kein Unbekannter

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ostukraine ist Kurz in Moskau kein Unbekannter. Noch als österreichischer Außenminister hatte er im Jahr 2017 die Ratspräsidentschaft in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Zu einer nachhaltigen politischen Entspannung kam es dabei zwar nicht, doch immerhin konnte – auch in Kooperation mit Russland – die OSZE-Beobachtermission vor Ort gestärkt werden.

Weitere Themen der Gespräche zwischen Kurz und Putin sollen am Mittwoch die bilateralen Beziehungen, der Krieg in Syrien sowie die Vorbereitung der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 sein. (Gerald Schubert, 28.2.2018)