Herwig Götschober habe sich "persönlich nichts zuschulden kommen lassen", ist sich Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) bereits vor dem Bericht der Staatsanwaltschaft sicher.

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Wien – Das Verkehrsministerium bestätigt die Rückkehr von Herwig Götschober ins Kabinett von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Der Vorsitzende der Burschenschaft Bruna Sudetia ließ sich vor drei Wochen als Pressereferent im Zusammenhang mit Vorwürfen wegen eines NS-Liederbuchs seiner Burschenschaft beurlauben. Er werde sich so lange zurückziehen, bis alles restlos aufgeklärt ist, hieß es damals.

Nun ist Götschober wieder im Ministerium tätig. "Herwig Götschober hat seine Arbeit im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie wieder aufgenommen, weil er sich persönlich nichts zuschulden kommen hat lassen", erklärte Hofer am Freitag.

Wie von Götschober mehrmals dargelegt, habe das dem "Falter" zugespielte Liederbuch weder optisch noch inhaltlich Ähnlichkeiten mit Liederbüchern, die im Besitz Götschobers oder der Studentenverbindung waren und dort verwendet werden, hieß es aus dem Verkehrsministerium. Götschober habe zudem dargelegt, dass er jede Form des Antisemitismus entschieden ablehne.

Laufende Auswertung

Die Auswertung der bei der Hausdurchsuchung bei der Bruna Sudetia mitgenommenen Gegenstände werde nach Auskunft der Behörden mehrere Wochen dauern, teilte das Verkehrsministerium mit. Auf Nachfrage des STANDARD wollte man bei der Staatsanwaltschaft Wien das laufende Ermittlungsverfahren nicht kommentieren, auch nicht die Dauer der Auswertung.

Bei den beschlagnahmten Gegenständen handelt es sich laut Ministerium in erster Linie um in Kartons verpackte Nachlässe verstorbener Mitglieder der Studentenverbindung, die in einem Keller des Haues der Bruna Sudetia seit Jahrzehnten aufbewahrt würden. "Der Inhalt dieser Kisten war und ist Herwig Götschober unbekannt. Daher liegt aus Sicht des Ministers kein schuldhaftes Verhalten des Mitarbeiters vor, weshalb dieser wieder seine Arbeit im BMVIT aufgenommen habe."

Germania-Ermittlungen laufen

In der Causa der Burschenschaft Germania zu Wiener Neustadt, bei der ebenfalls mehrere Liederbücher mit antisemitischen Texten gefunden wurden, laufen laut Auskunft der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt die Ermittlungen weiter. Staatsanwalt Erich Habitzl erklärt auf Nachfrage des STANDARD, dass weiterhin gegen vier Personen ermittelt wird. Ein Gutachten des Bundeskriminalamts, das über den Zeitpunkt der Textschwärzungen in den Liederbüchern Auskunft geben soll, stehe noch aus.

In Bezug auf das Auflösungsverfahren des Vereins müsse man an die 60 Personen einvernehmen, sagte Chefinspektor Johann Baumschlager von der Landespolizeidirektion Niederösterreich. Dafür seien noch einige Gespräche ausständig. (APA, riss, vr, 16.3.2018)