Wien – Wenn Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Anfang April zum Staatsbesuch nach China reisen, ist nicht nur für volle Auftragsbücher, sondern auch Vertretung gesorgt. Letztere haben selbst Experten nicht so schnell parat, kam doch ein gleichzeitiger Auslandsaufenthalt von Staats- und Regierungschef schon lange nicht mehr vor.

Ein Experte in der Präsidentschaftskanzlei meint, zuletzt sei das beim Begräbnis von Josip Broz Tito der Fall gewesen, bei dem Rudolf Kirchschläger und Bruno Kreisky 1980 weilten. Kurz wird von 7. bis 12. April die Amtsgeschäfte an Vizekanzler Heinz-Christian Strache übergeben. Und Van der Bellen? Er würde bei Auslandsaufenthalten außerhalb der EU eigentlich vom Kanzler vertreten, wenn der nicht kann, ist auch in diesem Fall der Vizekanzler zur Stelle.

Keine Personalunion

Das geht aber nicht, weil Strache schon Kurz vertritt – eine Personalunion ist nicht erwünscht. Doch auch in diesem Fall ist vorgesorgt: Der Bundespräsident muss vom (biologisch) ältesten Regierungsmitglied vertreten werden. Das wäre Bildungsminister Heinz Faßmann (62). Anders geregelt wäre der Fall der Verhinderung wie nach dem Ableben von Thomas Klestil, als das Nationalratspräsidium als Kollegium die Amtsgeschäfte führte.

Fix ist, dass Strache nicht nur theoretisch Befugnisse haben wird. Kurz bestätigte, dass während seiner Abwesenheit ein Ministerrat geplant sei. Allerdings wird der Sitzungsraum im Kanzleramt nicht allzu voll sein. Van der Bellen und Kurz werden in China auch noch von den Ministern Norbert Hofer (Verkehr), Karin Kneissl (Äußeres), Margarete Schramböck (Wirtschaft) und Elisabeth Köstinger (Nachhaltigkeit) begleitet.

Geplant ist unter anderem ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping, aber auch Menschenrechtsaktivisten will Van der Bellen treffen. Im Zentrum steht freilich die Wirtschaft. 170 Unternehmen hoffen im Regierungsschlepptau auf Aufträge und Kontakte. (as, 19.3.2018)