Rund um die Verhandlungen zur Reform der Mindestsicherung besuchte im Jahr 2016 der damalige Kanzler Christian Kern die Gruft. Jetzt ist man in Wien bei der Zahl der Mindestsicherungsbezieher wieder in etwa auf dem Niveau von 2016.
Wien – 193.591 Menschen haben im Jahr 2017 in Wien Leistungen aus der Mindestsicherung bezogen. Diese – noch vorläufige Zahl – ist am Freitag von Sozialstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) präsentiert worden. Die Zahl entspricht in etwa jener von 2016. Auch ein Trend ist erkennbar: In den vergangenen Monaten war die Zahl der Bezieher deutlich rückläufig.
Dieser setzt sich vorerst auch 2018 fort. Im Jänner bzw. Februar wurden Rückgänge im Ausmaß von 4,9 bzw. 7,9 Prozent verzeichnet. Der erstmalige Abwärtstrend zeige, dass das Grundprinzip der Mindestsicherung richtig ist, die Bezieher enger an den Arbeitsmarkt anzubinden und gleichzeitig die Eingliederung in den Arbeitsmarkt stark zu fördern, sagte die Stadträtin in einer Stellungnahme.
Die Entwicklungen der Zahlen – aber auch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs – würden zeigen, dass Wien auf dem richtigen Weg sei, beteuerte die Ressortchefin. Der VfGH hatte zuletzt die Regelung in Niederösterreich, die anders als in Wien etwa Deckelungen vorsieht, als verfassungswidrig aufgehoben. (APA, 23.3.2018)