Unter den seltsamen Charakteren der blauen Ministerriege in der Regierung Schüssel ist vielen Elisabeth Sickl besonders gut in Erinnerung. Die bodenständige Kärntnerin war als Sozialministerin so überfordert, dass sie nach nur neun Monaten von der eigenen Partei abgelöst wurde.

Nun ist es 18 Jahre später der FPÖ gelungen, eine würdige Sickl-Nachfolgerin für das gleiche Ministerium, das inzwischen noch gewachsen ist, zu finden. Beate Hartinger-Klein ist für das Amt der Sozial-, Arbeits- und Gesundheitsministerin völlig ungeeignet – politisch, organisatorisch und vor allem kommunikativ.

Aufgabe bis Freitag, Fünfer am Dienstag

Wer daran noch Zweifel hatte, wurde durch ihr Vorgehen gegenüber der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) eines Besseren belehrt. Dem Management eine Frist für ein hartes Sparpaket bis Jahresende zu setzen und dann im April zu erklären, dass die AUVA jedenfalls aufgelöst wird, weil sie das ja ohnehin nicht schaffen wird, ist ein grobes Foul. Das begreift jedes Volksschulkind. Es ist so, als ob die Lehrerin am Montag eine Aufgabe bis Freitag aufgibt und dann bereits am Dienstag dafür einen Fünfer vergibt.

Hartinger-Kleins Auftritt in der ZiB 2 am Freitagabend war der Tiefpunkt in der Kommunikation dieser doch so Image-bewussten Regierung. "Kommunikation zum Fürchten", schrieb die OÖV-nahe Beraterin Heidi Glück auf Twitter. Die Ministerin war unfähig, die Zerschlagung der AUVA sachlich zu rechtfertigen oder auch nur ihre Erwartungen und Vorgangsweise zu beschreiben. Immer wieder wiederholte sie plump die gleichen Stehsätze. Im Vergleich dazu ist Innenminister Herbert Kickls Intrige gegen seinen suspendierten Verfassungsschutzchef Peter Gridling ja noch geradezu subtil.

Befehl von der Parteispitze

Offenbar steht Hartinger-Klein selbst nicht hinter diesem Vorhaben, sondern führt nur die Befehle ihrer Parteispitze aus. Das zeugt nicht von Charakterstärke, aber ist zumindest nachvollziehbar. Doch indem sie die von Strache, Hofer und Co. geforderte Auflösung der Wirtschaftskammer-Hochburg AUVA so katastrophal schlecht präsentiert, gibt sie der Führung der Versicherungsanstalt jede Chance, erfolgreich dagegen zu mobilisieren. Und diese hat die besseren Argumente auf ihrer Seite.

Wenn die Sozialministerin schon bei diesem Projekt patzt, nachdem sie schon bei der Abschaffung der Notstandshilfe und der Aufhebung des Rauchverbots für Kopfschütteln gesorgt hatte: Wie soll sie dann mit dem Gesamtumbau des Sozialversicherungswesens, der Novelle des Arbeitszeitgesetzes, der Finanzierung der Pflege oder mit zukünftigen Reformen des Pensionssystems fertig werden?

Schwachstelle im Monsterressort

In keinem anderen Ministerium sind so viele schwierige Regierungsthemen angesiedelt wie im Monsterressort am Stubenring. Die Ministerin schadet der FPÖ und der Regierung, was ja Kritiker erfreuen mag, aber auch dem Land. Denn Sozialpolitik ist entscheidend für den Wirtschaftsstandort, und Gesundheitspolitik für die Lebensqualität in Österreich.

Hartinger-Kleins Schwäche zeigt, wie dünn die Personaldecke der FPÖ ist, vor allem wenn es um Frauen geht. Dabei wäre sie ja fachlich versiert und kommt außerdem nicht aus der deutsch-nationalen Ecke. Aber politisches Talent fehlt ihr völlig. Es kann gut sein, dass ihre Partei auch bei ihr die Reißleine zieht wie einst bei Sickl. (Eric Frey, 7.4.2018)