In Justizkreisen wird bereits mit seinem baldigen Rücktritt gerechnet. Aus den Politbüros wird das heftig dementiert: Josef Moser werde auf absehbare Zeit Mitglied der Bundesregierung bleiben.
Wien – Justizminister Josef Moser liegt im Krankenhaus. Es geht ihm nicht gut. Moser leidet an einer Blutvergiftung, ganz komplikationslos scheint die Erkrankung nicht zu sein. Wann er das Spital wieder verlassen wird können, blieb am Freitag offen: Im Laufe der nächsten Woche soll er aber die Arbeit wieder aufnehmen, hieß es aus seinem Büro.
Währendessen ranken sich hartnäckig Rücktrittsgerüchte um den türkisen Minister. In Justizkreisen gibt es Stimmen, die sich sicher sind: Moser ist so gut wie weg. Sein Rücktritt sei nur noch eine Frage von Tagen. Moser dementiert das ganz deutlich: Er werde nicht zurücktreten. Und auch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist sich sicher, dass ihm eines seiner wichtigsten Regierungsmitglieder erhalten bleibt, ebenso äußerte sich Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in der ZiB 2.
Moser selbst ist Auslöser der Gerüchte. Im Zuge der Budgetverhandlungen für das Ressort hatte er aus Ärger über die anstehenden Sparmaßnahmen seinen Rücktritt in den Raum gestellt. Unter diesen engen finanziellen Vorgaben seien Reformen nicht mehr möglich. Zusätzlich hatte ihm das eigene Personal – vor allem die Richter und Staatsanwälte – Druck gemacht: Der Ressortchef habe schlecht verhandelt, sagen die einen. Andere verteidigen ihren Chef und machen den Finanzminister und indirekt den Bundeskanzler für den restriktiven Sparkurs verantwortlich.
Trotz aller Dementis wurden bereits Nachfolger für Moser genannt: Karoline Edtstadler, türkise Staatssekretärin beim blauen Innenminister Herbert Kickl, galt vielen als Favoritin. Auch der Name vom Sektionschef und Generalsekretär im Justizministerium, Christian Pilnacek, wurde ins Spiel gebracht.
Föderalismusreform
Was Moser frustrieren soll, sind die nicht stattfindenden großen Reformen. Und für die ist er kraft seines Amtes als Reformminister zuständig. Worauf er und sein Team aber beharren: Es bewege sich sehr wohl vieles. Die geplante Bereinigung der Rechtsordnung sei viel weiter fortgeschritten als wahrgenommen werde. Demnächst sollen 2500 Gesetze und Verordnungen, die als nicht zeitgemäß gelten, aufgehoben werden. Auch das Erwachsenenschutzgesetz und andere Vorhaben seien bereits beschlossen. Was aber auch stimmt: Bei den Themen Föderalismus und Verwaltung ist Moser säumig. Hier warte auch noch der Kanzler auf geeignete Vorschläge.
Kurz hatte Moser zur Nummer drei auf seiner Wahlliste gemacht und hält große Stücke auf den früheren Rechnungshofpräsidenten. Zugleich soll aber auch Kurz nach den tagelangen Medienberichten über angebliche Rücktrittsgelüste Mosers regelrecht genervt sein. Die Diskussion kommt für ihn zur Unzeit und stört die vorgegebene Harmonie in der Regierung.
Innerhalb der ÖVP ist man gespalten, was Moser betrifft: Er sei zwar fachlich einer der qualifiziertesten Minister, aber eben auch sehr stur, sagt ein Türkiser. "Mit Message-Control kommt man bei ihm nicht weit." Darüber hinaus habe der Justizminister große Ambitionen und gleichzeitig nichts zu verlieren: "Er wird seinen Job machen, solange er Lust hat, dann geht er halt in Pension."
Diese Lust scheint Moser inzwischen gehörig vergangen zu sein, munkelt man in seinem Ressort. Von Anfang an habe er sich eher den Themen Verwaltungsreform und Deregulierung verpflichtet gefühlt als dem zentralen Thema Justiz. Das nehmen ihm auch viele im eigenen Haus übel. Am meisten an der Stimmung gekratzt habe aber die Tatsache, dass das Innenministerium 2100 Polizisten dazubekommt – und Moser Stellen kürzen muss.
Dass Parteichef Kurz Moser absägt, glaubt in der ÖVP niemand so recht: Schließlich wurde er von Kurzinstalliert, sein Scheitern wäre also auch eine Niederlage für den Kanzler. Wenn einer Koalition, die sich stets mit ihrer Reformbereitschaft schmückt, ausgerechnet der Reformkanzler als Erstes abhandenkommt, wäre das ein katastrophales Signal.
(Katharina Mittelstaedt, Maria Sterkl, Michael Völker, 13.4.2018)