Eriwan – In Armenien haben wenige Tage vor der Wahl des neuen Regierungschefs durch das Parlament die Massenproteste angehalten. Der amtierende Ministerpräsident Karen Karapetian lehnte Gespräche mit Oppositionsführer Nikol Paschinian ab, der nach dem Willen der Demonstranten die Regierung führen soll.

Karapetian halte Beratungen, die keine Aussicht auf Erfolg hätten, für sinnlos, teilte seine Pressestelle am Freitag mit. Die Wahl des neuen Regierungschefs der Kaukasus-Republik durch die Abgeordneten ist für Dienstag geplant.

Der bisherige Ministerpräsident Serge Sargsjan hatte sich am Montag dem Druck der Demonstranten gebeugt und war nach fast zwei Wochen anhaltender Proteste zurückgetreten. Er war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Premier übertragen worden – Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor. Mit Karapetian leitet derzeit ein Vertrauter Sargsjans geschäftsführend die Regierung. Er hat eine baldige Neuwahl vorgeschlagen.

Paschinian will selbst Premier werden

Oppositionsführer Paschinian warf Karapetian vor, die Fehler des zurückgetretenen Sargsjan zu wiederholen. Er kündigten an, die Proteste würden weitergehen. Vermutlich werde die Opposition die in Aussicht gestellte Neuwahl boykottieren, es sei denn, er selbst werde zum Übergangsministerpräsidenten gewählt.

Die Demonstranten werfen Sargsjan zu große Nähe zu Russland vor. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich. Zudem wollen sie engere Beziehungen zum Westen. (APA, 27.4.2018)