Salzburg – Er wird wohl auch dem einen oder anderen politischen Gegner abgehen: Seit vergangenem Freitag ist Karl Schnell politische Geschichte. Nachdem Schnell mit seiner 2015 gegründeten Freien Partei Salzburg (FPS) bei der Landtagswahl am 22. April den Einzug in den Landtag mit 4,5 Prozent überraschend knapp verpasst hatte, kündigte er an, den FPS-Vorsitz im September zurückzulegen.
Die FPS will allerdings auch ohne Schnell weitermachen. Im März 2019 stehen im Land Salzburg Kommunalwahlen an, und in einigen Pinzgauer Gemeinden hat man sensationell abgeschnitten. Dazu kommt, dass die Partei nicht am Hungertuch nagt. Da man über ein Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte, bekommt die FPS für ihre rund 12.000 Wählerstimmen rund 200.000 Euro Wahlkampfkosten vom Land Salzburg retourniert.
Mit dem Abgang des 64 Jahre alten Arztes aus Saalbach-Hinterglemm ist nun übrigens plötzlich Landeshauptmann Wilfried Haslauer der dienstälteste Parteichef im Land Salzburg – sieht man von KPÖ-Landessprecher Josef Enzendorfer einmal ab.
Vizebürgermeister
Ganz weg ist Schnell aber auch im September noch nicht, er ist auch Vizebürgermeister in seiner Pinzgauer Heimatgemeinde Saalbach-Hinterglemm. Das wird er wohl auch bis zu den Wahlen im März bleiben. Der Reiz, lokalpolitisch weiterzumachen, dürfte da sein, denn der "Charlie-Doktor" ist in Saalbach so stark verankert, dass er der ÖVP bei den Gemeindewahlen 2014 bis auf ein Mandat nahe gekommen ist. Bei der Landtagswahl erreichte seine FPS dann immer noch stolze 28,6 Prozent.
Wechselvolle politische Geschichte
Bundespolitisch bekannt wurde Schnell 1991 als Generalsekretär der FPÖ und Teil von Jörg Haiders "Buberlpartie". Bald übersiedelte er jedoch in die Landespolitik. Erst bei der Regierungsbildung Schwarz-Blau im Jahr 2000 trat er wieder ins bundespolitische Rampenlicht: In der Hump-Dump-Geschichte (Schnell bezeichnete Bundespräsident Thomas Klestil als Lump) rund um die Nichternennung des Wiener Freiheitlichen Hilmar Kabas zum Verteidigungsminister wurde Schnell zu einer Geldstrafe verurteilt.
Bei der Spaltung BZÖ-FPÖ (Haider-Strache) im Jahr 2005 blieb Schnell der Strache-Fraktion treu. Ein Fehler, wie sich später herausstellen sollte. Schnell und seine Getreuen wurden 2015 "von einem Rollkommando" (Schnell über seinen Parteiausschluss) aus der FPÖ gedrängt. Dass Schnell schon vorher – im Jahr 2013 – formal den Landesparteivorsitz an Rudolf Doppler abgegeben hatte, änderte nichts daran, dass er in der Salzburger FPÖ bis zum Rauswurf durch Heinz-Christian Strache das letzte Wort hatte.
Landespolitisch war Schnell in den 1990er-Jahren Landesrat – unter anderem für das Bauwesen. Der Posten war der FPÖ durch die Proporzverfassung sicher. Den vom damaligen Landeshauptmann Franz Schausberger (ÖVP) auch aus parteitaktischen Gründen betriebenen Rauswurf Schnells aus der Landesregierung nach der Veröffentlichung vertraulicher Daten aus dem Computer eines SPÖ-Regierungsmitglieds hat Schnell der ÖVP nie verziehen. Erst mit der Änderung der Landesverfassung zum Majorzprinzip verlor die FPÖ nach der Landtagswahl 1999 ihre automatischen Sitze in der Landesregierung, die dann bis 2013 von ÖVP und SPÖ gebildet wurde.
Kritiker eliminiert
Befragt man Schnell heute über seine ehemalige Partei, die FPÖ, merkt man deutlich, wie schmerzvoll die Niederlage ist: Immerhin wurde er ja nicht zuletzt mithilfe seiner ehemaligen Landtagsklubsekretärin, der damals gerade einmal 22 Jahre alten Marlene Svazek, aus der Partei geworfen.
Aber es gibt auch inhaltliche Unterschiede zur heutigen FPÖ. Zwar war Schnell auch das eine oder andere Mal für rassistische Sager gut, man wurde aber den Verdacht nie ganz los, dass diese vor allem die öffentliche Wahrnehmung knapp vor Wahlen erhöhen sollten und weniger einer harten, rechten Gesinnung entsprungen sind. Der Einfluss der Wiener FPÖ und der Rechtsaußen-Burschenschafter auf die FPÖ Salzburg war jedenfalls unter Schnell deutlich kleiner als heute. Vielleicht freilich auch nur, weil es Schnell über die Jahre immer geschickt verstanden hat, innerparteiliche Konkurrenten aus dem Weg zu räumen.
Umgang mit Medien
Der Unterschied zwischen Schnell und der aktuellen Salzburger FPÖ-Spitze lässt sich gut am Umgang mit Medien wie beispielsweise dem STANDARD ablesen. Karl Schnell gab dem STANDARD zahlreiche Interviews zu landes- wie bundespolitischen Themen. Kein einziges wurde von ihm oder seinen Mitarbeitern gegengelesen, geschweige denn umgeschrieben. Schnells Motto lautet: "G'sagt is' g'sagt". Marlene Svazek, FPÖ-Generalsekretärin und Salzburger Landesparteivorsitzende, verweigerte vor der jüngsten Landtagswahl ein Interview mit dem STANDARD. (Thomas Neuhold, 30.4.2018)