Wien – Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat den Generalstab am Mittwoch angewiesen, die Heeresorganisation neu zu strukturieren. Und er mahnt zur Eile: Noch im Mai soll das Detailkonzept stehen.

Grob ist aber schon jetzt klar, worauf Kunasek Wert legt: Die Truppe soll gestärkt, die Kommandostrukturen sollen verschlankt und die Militärkommanden für ihre territoriale Aufgabe besser ausgestattet werden.

In jedem Bundesland soll beim Militärkommando eine Pionierkompanie aufgestellt und materiell ausgerüstet werden, um besser für regionale Assistenzeinsätze zur Katastrophenhilfe gewappnet zu sein. "Es ist mir wichtig, dass sich die Bevölkerung in Katastrophenfällen voll auf unser Bundesheer verlassen kann. Mit dieser Reform können Entscheidungen schneller umgesetzt werden, und es wird die Sicherheit in den Bundesländern gestärkt", sagt Kunasek dazu.

Schlankere Heeresführung

Gleichzeitig zieht er die in den letzten Jahren bei den Militärkommanden angesiedelten regionalen Jägerbataillone dort wieder ab – diese werden den vier Brigaden der Landstreitkräfte unterstellt, was die militärische Verteidigungskomponente stärken soll. Das regionale Prinzip, dass diese Bataillone im jeweiligen Bundesland verbleiben sollen, bleibt aber aufrecht.

Die vier Land- und zwei Luftbrigaden sind zukünftig einheitlich von einem Kommando zu führen. Derzeit gibt es vier höhere Kommanden des Bundesheers: je eines für die Land- und Luftstreitkräfte, zudem ein Kommando Logistik und ein Kommando Führungsunterstützung und Cyberdefence. Diese Kommanden sollen nun zu zwei zusammengelegt werden. Es dürfte darauf hinauslaufen, dass es künftig wieder einen Streitkräftekommandanten und einen Logistikkommandanten geben wird – zwei Posten, die wohl neu auszuschreiben sein werden.

Aktuelle Struktur nicht genehmigt

Die neue Aufgabenverteilung wird dadurch erleichtert, dass die derzeitige Führungsstruktur zwar vom damaligen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil angeordnet und vom Militär umgesetzt wurde – dass diese Struktur aber nie vom Bundeskanzleramt abgesegnet worden ist. Das bedeutet, dass die Dienstposten in den vier Kommanden nicht mit der der Struktur entsprechenden höheren Wertigkeit und den dazugehörigen Bezügen ausgestattet worden sind.

Die Einsparung, der sich Kunasek im Gleichklang mit der gesamten türkis-blauen Regierung verpflichtet fühlt, ist also vor allem eine organisatorische: "Es geht um eine Verwaltungsverschlankung", sagt ein Insider. "Wo ein Kommandant ist, sind ja immer auch Untergebene, die ihm zuarbeiten. Und diese Leute sollen direkt zur Truppe – wir nennen das 'more boots on the ground'."

Neos loben – und drängen auf mehr Budget

Als "grundsätzlich eh begrüßenswert" hat Neos-Verteidigungssprecher Douglas Hoyos die angekündigte Strukturreform bezeichnet: "Es wäre allerdings schön, wenn die Reform diesmal eine langlebige ist, die die Stärken des Bundesheeres unterstützt, nicht nur die individuellen Ansichten des Ministers – und vor allem nicht in die nächste Reform in zwei Jahren nach sich zieht. Das Bundesheer braucht Planungssicherheit."

Diese, kritisiert Hoyos, sei momentan ohnehin nicht wirklich gegeben, da das viel zu geringe Bundesheerbudget nicht viel Spielraum für dringend notwendige Reformen, Sanierungen und zukunftsweisende Projekte lasse. Insofern könne man zumindest bei der Struktur einen Weg gehen, der weiter gedacht ist als bis zum Ende der Amtszeit eines Ministers. (Conrad Seidl, 9.5.2018)