Wien – Der Rechnungshof hat die ÖBB einer Nachprüfung ("Follow-up") unterzogen und übt nun heftige Kritik: Die Reformmaßnahmen seien weiter offen und das Pensionsantrittsalter weiterhin deutlich unter dem Bevölkerungsschnitt, teilte die Behörde am Freitag mit.
Demnach sind die Ausgaben für die ÖBB-Pensionen weiter gestiegen. "Die Empfehlungen des Rechnungshofes zur Pensionsanpassung wurden zum Großteil nicht umgesetzt. Dadurch reduzierten sich mögliche Einsparungen von rund 1,07 Milliarden Euro auf rund 560 Millionen Euro für den Zeitraum 2018 bis 2050", prophezeien die Prüfer.
Weniger Pensionisten, aber mehr Kosten
Und das, obwohl die Zahl der ÖBB-Pensionisten gesunken ist. Trotzdem wuchsen die Ausgaben von 2008 bis 2016 von 1,934 Milliarden auf 2,042 Milliarden Euro. Fazit des Rechnungshofs: "Der Bund hatte dementsprechend mehr Kosten zu tragen: Betrugen diese 2008 noch rund 1,52 Milliarden, so waren es 2016 bereits rund 1,66 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 9,2 Prozent."
Auch die seit vielen Jahren anvisierte Angleichung des Pensionsalters der ÖBBler an den Österreich-Schnitt blieb hinter den Erwartungen. "Das durchschnittliche Pensionsantrittsalter der ÖBB-Pensionistinnen und Pensionisten liegt weiterhin deutlich unter dem Regelpensionsantrittsalter – 2016: rund vier Jahre", rechnen die Prüfer vor.
Der Rechnungshof wiederholte seine Empfehlungen zu den Änderungen des ÖBB-Pensionsrechts aus dem Vorbericht. Diese sehen unter anderem die Nichtabsenkung der Pensionssicherungsbeiträge der Bundesbahnbeamten sowie höhere Abschläge bei vorzeitigem Ruhestand vor. (APA. 11.5.2018)