Jutta Cordt mit Deutschlands Innenminister Horst Seehofer.
Berlin – In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide beim deutschen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist laut einem "Bild"-Bericht ein Ermittlungsverfahren gegen Behördenchefin Jutta Cordt eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gehe dem Verdacht der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt nach, berichtete die Zeitung am Mittwoch.
Auch gegen drei weitere leitende Mitarbeiter der Bamf-Zentrale wird demnach ermittelt. Im April war bekannt geworden, dass die Bremer Außenstelle in 1.200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Gegen die frühere Leiterin der Behörde in Bremen und fünf weitere Beschuldigte wird deshalb ermittelt. Am Wochenende wurde zudem bekannt, dass die Zentrale in Nürnberg deutlich früher als bisher bekannt von möglichen Unregelmäßigkeiten wusste.
"Keine Strukturen"
Cordts Vorgänger Frank-Jürgen Weise führt die Missstände in der Bremer Außenstelle auf fehlende Kontrollmechanismen und die hohe Arbeitsbelastung zurück. "Es gab keine Strukturen, die dieser Belastung hätten gerecht werden können, keine funktionierende IT, keine Prozesskette", sagte Weise dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Mittwoch.
"Eine Innenrevision zur Prüfung von Vorgängen und Entscheidungen habe erst ich eingeführt", sagte Weise, der das Bamf von Mitte September 2015 bis Ende 2016 leitete. Zudemsei die Behörde durch "die enorm hohe Zahl von Asylanträgen überfordert" gewesen.
Anerkennungsquote gesunken
Die Anerkennungsquote für Asylwerber in Deutschland ist laut einem Bericht der "Welt" 2018 stark gesunken. Nur noch bei einem von drei Antragstellern komme das Bamf zu dem Ergebnis, dass es sich tatsächlich um einen Schutzberechtigten handle, berichtete die Zeitung. Zwischen Jänner und Ende April endeten demnach nur 32,5 Prozent der 93.381 Entscheidungen mit der Vergabe eines der vier Schutztitel. 2017 hattennoch deutlich mehr, nämlich 43,4 Prozent, positiv geendet.
Im Rekordjahr 2016 lag die Anerkennungsquote bei 62,4 Prozent. Damals waren wegen der vielen Altfälle mit 696.000 so viele Asylentscheidungen getroffen worden wie noch nie. (APA, 23.5.2018)