Die terminalen Zuckungen der Liste Pilz wären von geringerem Interesse, wenn nicht eine ziemlich große Zahl von Wählern geglaubt hätte, Pilz werde eine kraftvolle Oppositionspolitik machen. Die meisten politisch Interessierten haben wahrscheinlich schon den Überblick verloren, aber es ist so: Durch den Rücktritt des Pilz-Adlatus Peter Kolba, der "genug von dieser Liste" hat, wäre theoretisch wieder ein Platz für Peter Pilz frei. Allerdings erfordert das ein ziemliches Geschiebe auf den Listenplätzen, sodass es eventuell noch Überraschungen gibt. Aber: Das wird nix mehr.

Eine starke Opposition tut not

Man konnte ja schon früher skeptisch sein, ob Pilz bei seinen Oppositionsaktivitäten wirklich auf die richtigen Themen fokussiert war. Beim Eurofighter-Untersuchungsausschuss schien ihm die Rolle des SP-Verteidigungsministers Darabos wichtiger als die der schwarz-blauen Regierung, die die Flieger ja bestellt hatte; und jetzt kündigte er an, im U-Ausschuss zum Verfassungsschutz die "schwarzen Netzwerke" zu untersuchen statt die Lähmung der Rechtsextremismus-Beobachtung des BVT durch Innenminister Herbert Kickl.

Wie auch immer: Eine starke Opposition tut not. Aber die SPÖ ist auf Selbstfindungssuche (wenngleich erste Ansätze für eine härtere Oppositionslinie zu sehen sind), die Grünen ganz weg, die Liste Pilz im Prozess der Selbstsprengung, die Neos im Führungsumbau. Die parlamentarische Opposition ist in keinem guten Zustand, obwohl die Regierung viele Ansatzpunkte bietet. (Hans Rauscher, 31.5.2018)