Linz – Mit 1. Juni hat die oberösterreichische Polizei drei Linzer Plätze zu Schutzzonen erklärt. Die Exekutive kann damit Personen unbürokratisch wegweisen und will so gegen die Drogenproblematik vorgehen. Und die Maßnahme zeigt offenbar bereits nach zwei Tagen Wirkung: "Wir haben am Hessenplatz seit Freitag viel weniger Problemklientel", sagte Polizeisprecher David Furtner am Sonntag.

Die betroffenen Plätze sind Orte, an denen Suchtgifthandel betrieben wird: Im und rund um den Hessenpark, rund um den Hinsenkampplatz in Urfahr und um das wegen der einst grünen Außenfassade als "Spinatbunker" bekannte Krempl-Hochhaus an der Wiener Straße.

Minderjährige sollen geschützt werden

An allen drei Plätzen sind zugleich viele Kinder und Jugendliche unterwegs. Und genau den "minderjährigen Menschen" gilt der nun eingeführte Schutz, wenn diese "von auch nicht unmittelbar gegen sie gerichteten strafbaren Handlungen" bedroht sind, wie es in der Verordnung heißt.

Für eine Wegweisung muss dabei kein konkreter Verdacht vorliegen – es reicht, dass eine Personen "auf Grund bestimmter Tatsachen, insbesondere wegen vorangegangener gefährlicher Angriffe" erneut eine strafbare Handlung begehen könnte.

So wurden laut Polizeisprecher Furtner bereits am ersten Tag nach Inkrafttreten der Verordnung am Freitag sechs Personen vom Hinsenkampplatz weggewiesen. Die vier afghanischen Asylweber, ein albanischer und ein brasilianischer Staatsbürger seien allesamt amtsbekannt und dürfen nun 30 Tage lang die Schutzzone nicht betreten. Wer das trotzdem tut, wird angezeigt und festgenommen und muss mit einer Verwaltungsstrafe in der Höhe von bis zu 500 Euro Strafe oder zwei Wochen Ersatzfreiheitsstrafe rechnen.

Verdrängung erwünscht

Dass die Einführung der Schutzzonen nur zu einer Verdrängung des Problems führe, sei in diesem Fall sogar erwünscht, sagte Furtner. "Wir wollen ja diese Menschen weg von Kinderspielplätzen, Schulen oder dem Busbahnhof am Hessenplatz bekommen. Das ist ja genau das Ziel der Schutzzonen." Man habe nichts gegen Randgruppen, aber seit 2015 hätten die Suchtgiftprobleme an den drei Plätzen stark zugenommen. "Da haben wir schon auch eine Verpflichtung zu handeln."

Zusätzlich zu den Schutzzonen gilt am Hessenpark seit 25. Mai 2018 auch ein Alkoholverbot. Der Konsum, das Öffnen oder Bereithalten von alkoholischen Getränken sowie der Aufenthalt von offenkundig alkoholisierten Personen ist untersagt. (APA, 3.6.2018)