Die Teilnahme an Wahlen zum Nationalrat ist die häufigstgenannte Form politischer Teilhabe – nur zwei Prozent der Befragten wären aber bereit, für eine politische Funktion zu kandidieren.

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Linz/Wien – Demokratie ist für die Österreicher zwar ein hohes Gut, muss aber immer wieder ins Gedächtnis gerufen werden – so lässt sich eine Umfrage, die das Imas-Institut im Auftrag der Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich (IWS) anlässlich des Gedenkjahres 2018 gemacht hat, zusammenfassen. Deutlich wird darin auch, dass die Mehrheit dem Bund nicht zulasten von Ländern und Gemeinden mehr Macht zugestehen will.

Zwei Drittel finden Artikel 1 der Verfassung sehr wichtig

Imas hat von 17. Jänner bis 7. Februar 1.086 über 16-jährige Österreicher in Face-to-Face-Interviews zum Thema Demokratie befragt. Am Freitag wurden die Ergebnisse von Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP), IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel und Imas-Forschungsdirektor Paul Eiselsberg präsentiert.

Für das IWS war vor allem die Frage interessant, ob demokratische Länder oder eher autoritär geführte Länder als wirtschaftlich erfolgreich eingestuft werden – und das Ergebnis macht nachdenklich: Nur jeder zweite Befragte (49 Prozent) hält die Kombination Demokratie und wirtschaftlicher Erfolg für zwingend, 29 Prozent halten beide Systeme für gleich erfolgreich, und drei Prozent glauben sogar, dass Diktaturen erfolgreicher wären. Die restlichen 17 Prozent machen keine Angabe.

Den Satz "Österreich ist eine demokratische Republik", wie er im Artikel 1 der Bundesverfassung steht, bewerteten demnach 67 Prozent als sehr wichtig. Insgesamt ergab sich auf einer siebenteiligen Notenskala ein Durchschnitt von 1,6.

Mit dem Begriff "Demokratie" assoziierten 30 Prozent spontan die Begriffe "Wahlrecht", "freie Wahlen", "Das Volk wählt seine Vertreter" und 17 Prozent "Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit". "Sicherheit und Frieden" sowie "Gegenteil von Diktatur" fielen spontan aber nur jeweils zwei Prozent der Befragten ein.

Gefragt wurde in einer offenen Fragestellung nach Stichworten – wobei 55 Prozent der Befragten nur ein Begriff eingefallen ist, 31 Prozent assoziierten zwei Begriffe, und nur 13 Prozent hatten drei oder mehr gedankliche Verbindungen zum Demokratiebegriff.

"Das wäre in den 1950er-Jahren wohl anders gewesen", glaubt Sigl und schließt daraus: "Es muss wieder gelingen, Demokratiebegeisterung zu erzeugen." "Wir müssen erkennen, dass Demokratie und soziale Marktwirtschaft keine Selbstläufer sind, sondern immer wieder der Bevölkerung ins Gedächtnis gerufen werden müssen", warnte Kneifel.

Nur fünf Prozent völlig unpolitisch

Imas fragte weiter: "Welche der folgenden Möglichkeiten nutzen Sie bereits, um sich in Ihrer Freizeit politisch beziehungsweise gesellschaftlich zu engagieren?" Nur fünf Prozent antworteten, dass sie sich gar nicht politisch betätigen.

Als wichtigste Möglichkeit, die man selbst nutzt, um sich politisch zu engagieren, nannten 59 Prozent die Teilnahme an der Nationalratswahl. Bürgermeister- (49 Prozent), Landtags- (45 Prozent) und Gemeinderatswahl (44 Prozent) oder die Teilnahme an einer Volksabstimmung (42 Prozent) rangieren etwas dahinter. Die Beteiligung an einer Europawahl nannten allerdings nurmehr 32 Prozent. 14 Prozent sehen Social Media und je acht Prozent Postings im Internet sowie Onlinevotings als Möglichkeit, sich politisch zu artikulieren. Mitarbeit in einer Partei sowie Engagement in einer gesellschafts- oder umweltpolitisch tätigen NGO rangieren gleichauf mit "Leserbriefe verfassen" (vier Prozent).

Persönlichkeiten wichtiger als Parteien

Dennoch glauben 81 Prozent, dass politische Parteien voll und ganz (43 Prozent) oder einigermaßen (38 Prozent) wichtig für die Demokratie sind, 60 Prozent sind aber der Ansicht, dass starke Persönlichkeiten noch wichtiger sind.

68 Prozent orten ein Manko bei demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten, etwa zu wenige Volksabstimmungen. Einen guten Stand haben offenbar Länder und Gemeinden: Die Forderung, dass die Bundesregierung mehr Entscheidungsmacht bekommen sollte, unterstützen nur 32 Prozent. 59 Prozent lehnen das dezidiert ab.

Noch weniger Macht wollen die Österreicher nur der EU geben: 27 Prozent würden ihr mehr Kompetenzen und Entscheidungsmöglichkeiten zugestehen, 66 Prozent verwehren sich dagegen. (cs, APA 8.6.2018)