Die Auflösung der AUVA ist für Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein noch immer Thema. Die Unfallkrankenhäuser sollen aber erhalten bleiben.

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Klagenfurt/Wien – Für das geplante Kooperationsprojekt zwischen der AUVA und dem Kärntner Krankenanstaltenbetreiber Kabeg mit einem neuen Traumazentrum auf dem Gelände des Klinikums Klagenfurt haben Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Dienstag in einem Vieraugengespräch offenbar einen Kompromiss gefunden.

Kaiser gab bei der gemeinsamen Pressekonferenz bekannt, dass in den Verträgen für das Projekt mehrere Präzisierungen gemacht werden sollen. Wenn es irgendwann zu einer Veränderung bei der AUVA gekommen wäre, hätte das bisher eine Rückabwicklung des Projekts bedeutet. Nun soll festgeschrieben werden, dass der Vertrag in einem solchen Fall auf einen möglichen neuen öffentlich-rechtlichen, gemeinnützigen Rechtsträger übergeht. Das gelte dann auch für Leistungen, die die Kabeg übernehmen soll. Außerdem wurde ein zusätzlicher Fokus auf den tagesklinischen Bereich vereinbart.

"Hülle" AUVA möglicherweise auflösen

Hartinger-Klein erklärte, dass es möglich sei, dass die "Hülle" AUVA aufgelöst wird, wenn keine Einigung gefunden wird. Dann würde ein anderer Betreiber die Unfallkrankenhäuser übernehmen. "Die UKHs bleiben, ich habe immer eine Garantie für die UKHs abgegeben." Ihr sei deren Bestehen und die Gemeinnützigkeit eines möglichen neuen Trägers ein Anliegen. Den ursprünglich für Juli angekündigten Begutachtungsentwurf für die Reform der Sozialversicherungen versprach Hartinger-Klein nun für den Herbst.

Kaiser sagte, dass er wie auch Hartinger-Klein nun Rücksprache mit den zuständigen Stellen halten werde. Dann werde das 57-Millionen-Euro-Projekt in der Landesregierung und in weiteren Gremien beschlossen. (APA, 24.7.2018)