Die britische Premierministerin Theresa May und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einem Treffen anlässlich der Salzburger Festspiele in Salzburg.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström plädiert für die Rückkehr zur Vernunft in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen: "Höchste Zeit, für globale Ordnung und einen auf gemeinsamen Regeln basierenden Handel aufzustehen. Die Uhren zurückzudrehen wäre ein sicheres Rezept für ein ökonomisches Desaster." Sie schrieb das in der "Financial Times", wenige Stunden nach der Einigung von Jean-Claude Juncker und Donald Trump, den Handelskrieg USA – EU doch wieder auf Eis zu legen.
Noch ist unklar, ob das gelingen wird. Der US-Präsident ist wankelmütig, könnte morgen wieder hart auf Protektionismus und Egoismus umschalten. Auf EU-Seite zeigten Einwände von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass auch der Kommissionspräsident nicht mit einer einheitlichen Linie rechnen kann. Aber Malmström traf einen anderen wichtigen Punkt: Wenn man einen schweren strategischen Fehler erkannt hat und sich abzeichnet, dass es am Ende fast nur Verlierer gibt – die Wirtschaft, die Bürger, ganze Staaten -, heißt es umkehren, nie aufgeben.
Juncker, der diese "Mission impossible" mit Trump ausgeführt hat, glaubt, dass das funktionieren kann und wird. Was für EU und USA gilt, sollte nach der "Wende im Weißen Haus" noch viel mehr beim Brexit gelten. Mit dem EU-Austritt Großbritanniens würde die Union einiges an engsten Wirtschaftsbeziehungen und Wohlstand einbüßen. Die Verhandlungen gehen ins Finale, sind aber in entscheidenden Punkten festgefahren. Auf beiden Seiten wird von Tag zu Tag klarer, dass es kaum Gewinner, aber viele Verlierer geben wird. Unklar ist nur das Ausmaß der Schäden.
Deshalb tingelt Premierministerin Theresa May derzeit durch die Union – in Salzburg traf sie Kanzler Sebastian Kurz als EU-Ratspräsidenten. Sie muss erkennen, dass auch ihr zuletzt präsentiertes Konzept einer sehr speziellen Zollunion aus EU-Sicht nicht akzeptabel ist. In Irland drohen wegen künftiger Grenzkontrollen politische Verwerfungen.
Keiner weiß, wie man da herauskommt. Das wäre nun eigentlich der ideale Moment, in London wie in Brüssel noch einmal ernsthaft über eine Alternative zum Brexit nachzudenken. Vor dem Referendum 2016 waren die EU-Partner bereit, den Briten eine "spezielle EU-Mitgliedschaft" zu ermöglichen, sie wären im Binnenmarkt geblieben. Bevor es zum chaotischen Bruch kommt, muss man sich das erneut überlegen. Vielleicht hat Mozarts "Zauberflöte" May geholfen, einen neuen Sound zu finden. (Thomas Mayer, 27.7.2018)