Zuletzt stand ein zu teurer Bauzaun in der Kritik – allerdings gibt es um den Bau des Krankenhaus Nord in Floridsdorf auch zahlreiche andere Skandale, allen voran die Verspätung und die gestiegenen Kosten des Projektes. Eine Untersuchungskommission soll die politische Verantwortung dafür klären.
Wien – Die Abgeordneten der FPÖ waren sich bereits einen Tag vor der Sitzung der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord sicher: Der Besuch von Wilhelm Marhold, zwischen 2005 und 2014 Generaldirektor des Wiener Krankenanstaltenverbandes (KAV), werde für einen "Ahaeffekt" sorgen, kündigten die Freiheitlichen in einer Aussendung an.
Davon gingen auch andere Fraktionen aus, immerhin fielen in die Amtszeit Marholds einige wichtige Entscheidungen für den Bau des Spitals in Wien-Floridsdorf, etwa die Entscheidung, alle Leistungen als Public-Private-Partnership-Modell an einen Totalunternehmer zu vergeben – und der Widerruf dieses Weges und der Ausschreibung dafür. Letztlich erwarb der KAV das Grundstück bekanntlich selbst.
"Der Kopf des Projekts wurde abgeschlagen"
Wer sich vom Zeugen Marhold, der in Begleitung des Anwalts und SPÖ-Abgeordneten Hannes Jarolim zu der Befragung kam, Aufklärung bezüglich vieler vom Rechnungshof kritisierten Punkte erhoffte, wurde allerdings enttäuscht. Operativ verantwortlich sei nämlich nicht er gewesen, wiederholte Marhold oft. Dafür müsse man Maximilian Koblmüller befragen. Als Generaldirektor-Stellvertreter sei er zwischen 2007 und 2013 für das Krankenhaus Nord maßgeblich verantwortlich gewesen. Sein Vertrag wurde danach nicht verlängert – zur Überraschung von Marhold, wie er sagte. "Das war sicher mit ein Grund dafür, dass die Projektorganisation nicht stabil gehalten werden konnte."
Es war dieses Detail, das dann doch für Aufsehen in der Untersuchungskommission sorgte. Denn Marhold machte die ehemalige Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) ganz klar für diese – seiner Meinung nach fatale – Entscheidung verantwortlich. "Mir ist kein Grund bekannt, warum Koblmüller nicht verlängert wurde. Solche Entscheidungen trifft die Eigentümerin des Unternehmens, und das ist die Stadt Wien. Weshalb Sonja Wehsely dachte, es brauche frischen Wind, weiß ich nicht." Mit dem Abgang Koblmüllers wurde dem KAV nicht nur "der Kopf abgeschlagen", sondern es seien auch andere leitende Mitarbeiter gegangen oder gegangen worden. Die neuen Verantwortlichen hätten zum Teil nicht jene Erfahrung mitbringen können, die es davor im Unternehmen gegeben habe.
Herausreden – oder nicht
Diese personellen Veränderungen hätten auch zu einer anderen Unternehmenskultur geführt, Marhold habe nicht mehr in dem Maß mitgestalten können, wie er es gewohnt war. Er verließ den KAV aber auch wegen gesundheitlicher Probleme und einer "Lebensentscheidung" wenige Monate später in Alterspension. Sein Verhältnis zu Wehsely sei immer "professionell" gewesen – auch zum Schluss, betonte er.
Auch bautechnische Details könne er nicht beantworten, sagte der ehemalige Generaldirektor. Allerdings: In allen wichtigen Fragen habe man den Gemeinderat informieren müssen, dort sei auch über die Entscheidungen abgestimmt worden. Auch habe es Prüfungen durch das Kontrollamt und den Aufsichtsrat gegeben.
Ausweichen sei das nicht: "Der Marhold redet sich nicht heraus, er kann das belegen. In meine Funktionsperiode hat alles gepasst." Kommissionsmitglieder der FPÖ, Neos, Grünen und der ÖVP stimmten dieser Selbsteinschätzung nicht zu. Natürlich rede Marhold seine Rolle klein, verrieten sie in den Pausen.
Expertenmeinung zur Planung
Als erster Zeuge war der Geschäftsführer der Gesundheit Österreich GmbH – das Forschungs- und Planungsinstitut für das heimische Gesundheitswesen –, Herwig Ostermann, geladen. Es ging dabei um die Anfänge des Projekts: Ostermann sollte als Experte einschätzen, warum ein Spital in der Region gebraucht wird, wie Standorte ausgesucht werden und die Bettenanzahl errechnet wird. Die Dimensionierung des Krankenhauses Nord hält er auch heute noch für "richtig gewählt".
In drei Wochen wird es mit der Untersuchungskommission im Wiener Rathaus in die nächste Runde gehen. Bei der heutigen Sitzung wurde aufgrund der vielen Beweisanträge bereits darüber diskutiert, ob in Zukunft nicht sogar wöchentliche Sitzungen nötig sein werden. Entscheidung wurde vorerst noch keine getroffen. (Lara Hagen, 31.7.2018)