Berlin – Die rechtsextreme Identitäre Bewegung (IB) ist in Deutschland in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als 100 Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 registrierten die deutschen Behörden 114 Delikte, geht aus der Antwort des deutschen Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor.
Bei den einzeln aufgeführten Straftaten handelt es sich allerdings deutlich überwiegend um Vorfälle wie das Anbringen von Aufklebern, das Besprühen von Wänden und nicht angemeldete Versammlungen. Nach der Auflistung des Ministeriums kam es aber auch zu Körperverletzung, Nötigung, Sachbeschädigung, Volksverhetzung sowie Land- und Hausfriedensbruch. Die meisten Straftaten wurden dem Handelsblatt zufolge mit jeweils 20 in Nordrhein-Westfalen und Bayern begangen, gefolgt von Baden-Württemberg (14) und Berlin (12).
Linke warnen vor Verharmlosung
Die Linken-Abgeordnete Martina Renner warf der deutschen Regierung allerdings vor, die "Identitären" zu verharmlosen. Die Mitglieder seien kein harmloser Debattierklub, "sondern glasklare Rassisten und Nationalisten in scheinbar neuem Gewand. Sie radikalisieren sich auf ganzer Linie, veranstalten völkische Schulungen und Wehrsportlager mit hunderten Teilnehmern".
Das deutsche Innenministerium spricht von Anhaltspunkten für eine Verflechtung der IB mit der gleichnamigen Gruppierung in Österreich. Eine "Vernetzung" zwischen einzelnen Mitgliedern der "Identitären Bewegung Österreich" und der deutschen "IB" sei "offensichtlich vorhanden". In fünf Fällen mit "IB"-Bezug aus den Jahren 2017 und 2018 sei ein Informationsaustausch zwischen deutschen und österreichischen Sicherheitsbehörden erfolgt.
Von Facebook gesperrt
Der Social Media Gigant Facebook sperrte vor einigen Monaten die Seiten der "Identitären Bewegung" von der Plattform und auch von Instagram. (Anm. Instagram gehört zu Facebook) "Organisationen oder Personen, die organisierten Hass verbreiten, sind weder auf Facebook noch auf Instagram erlaubt", erklärte eine Sprecherin seinerzeit.
Die "Identitäre Bewegung" ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen "Multikulti-Wahn", "unkontrollierte Massenzuwanderung" und den "Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung". Sie wird vom Verfassungsschutz (deutschen Inlandsgeheimdienst) beobachtet. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 hat die Bewegung in Deutschland etwa 500 Mitglieder. (red, APA, 24.8.2018)