Brüssel – Die Lage auf dem Flüchtlingsschiff Diciotti, dessen 150 Passagiere teilweise im Hungerstreik sind, verschlechtert sich laufend – aber bei der am Freitagnachmittag in Brüssel abgehaltenen Krisensitzung wurde weder für sie noch gar für weitere Migranten, die über das Mittelmeer kommen, eine Lösung gefunden.

Die Vertreter von zehn EU-Staaten haben sich Diplomaten zufolge nicht über die Verteilung der Flüchtlinge auf der Diciotti einigen können. Italien habe auf eine Lösung bei dem Treffen gedrungen, sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag. "Aber das war nicht das vordringliche Thema für die anderen, sie wollten mehr strukturelle Lösungen für die Schiffe im Mittelmeer finden. Daher gab es keine Verständigung in Bezug auf die Diciotti." In Brüssel berieten die Botschafter aus unter anderem Italien, Deutschland, Österreich, Malta, Griechenland, Spanien und Frankreich.

Italienische Drohung mit Zahlungsstopp

Italien hatte der EU mit einem Zahlungsstopp gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf der Diciotti durch die EU-Partner geben. "Wenn morgen beim Treffen der Europäischen Kommission nichts zur Verteilung der Migranten von der Diciotti herauskommt, dann werde ich nicht bereit sein, jedes Jahr 20 Milliarden Euro an die EU zu zahlen", sagte Vize-Regierungschef Luigi Di Maio am Donnerstag in einem auf Facebook verbreiteten Video. Ein Sprecher der EU-Kommission wies die Drohung am Freitag zurück.

Di Maio ist Vorsitzender der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, die zusammen mit der ausländerfeindlichen und weit rechts stehenden Lega die Regierung bildet. Innenminister Matteo Salvini, der zugleich Lega-Chef ist, hat zwar 27 minderjährigen Flüchtlingen erlaubt, die im sizilianischen Catania liegende Diciotti zu verlassen. Die übrigen rund 150 erwachsenen Migranten müssen dagegen so lange an Bord des Schiffs der Küstenwache bleiben, bis andere EU-Länder sich zu ihrer Aufnahme bereiterklären. Die Diciotti hatte die Menschen vor mehr als einer Woche von einem überfüllten Boot im Mittelmeer gerettet. (red, 24.8.2018)