Google hat ein Werbevideo des russischen Oppositionsführers Alexey Navalny von Youtube gesperrt. Die Entscheidung folgt, nachdem die Regierung das Untenrehmen eindrücklich vor einer Einmischung in regionale Wahlen gewarnt hatte. Das Verbreiten von Videos mit Aufrufen des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny zu Massenprotesten an diesem Tag könne strafrechtliche Folgen haben, hieß es. Umfragen hatten suggeriert, dass Putins Favorit Sergei Sobyanin die Wahlen gewinnen wird.

Brief an Larry Page

Navalnys Berater merkte an, dass Google dem Wunsch nachgekommen ist, nachdem die Zentrale Wahlkommission einen Brief an den Alphabet-Vorstandschef Larry Page geschickt hatte. Darin hieß es, dass Nawalny bei Youtube zu massiven Verstößen gegen das Wahlgesetz aufrufe. Volkov bezeichnet den Wunsch als illegal. Google kommentierte die Löschung damit, dass alle gerechtfertigten Wünsche von Staatskörpern in Betracht gezogen würden. Werbende müssten sich an das geltende Gesetz halten.

Navalny verbringt den Wahltag in Haft – er soll gegen Demonstrationsgesetze verstoßen haben. Seine Anhänger demonstrieren nun in ganz Russland, wobei es deswegen zu zahlreichen Festnahmen gekommen ist. (red, Reuters, 9.9.2018)