Istanbul – Der Anwalt des in der Türkei festgehaltenen US-Pastors Andrew Brunson hat am Mittwoch vor dem Verfassungsgericht in Ankara Einspruch gegen den Hausarrest seines Mandaten eingelegt. In der Rechtsschrift nennt Anwalt Ismail Cem Halavurt den Hausarrest wie auch die Ausreisesperre "rechtswidrig". Er fordert eine dringliche Bearbeitung.

Sollte das Verfassungsgericht – wie zuvor die untergeordneten Gerichte – den Einspruch ablehnen, ist der Rechtsweg in der Türkei ausgeschöpft. Damit wäre der Weg frei für eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg.

Lösung erhofft

Am 12. Oktober steht im Fall Brunson der nächste Gerichtstermin an. Nachdem US-Außenminister Mike Pompeo vor rund einer Woche angedeutet hatte, Brunson könne bald freikommen, steigen die Hoffnungen, dass der Pastor dann möglicherweise ausreisen dürfe.

Türkische Behörden halten den 50-Jährigen seit rund zwei Jahren wegen Terrorvorwürfen in der Türkei fest – dabei geht es vor allem um angebliche Kontakte zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und zur Bewegung des Predigers Fethullah Gülen. Brunson war zunächst in U-Haft gesessen, seit einigen Monaten steht er nun unter Hausarrest. Sein Fall hat zu einem schweren Zerwürfnis zwischen der Türkei und den USA geführt und die türkische Landeswährung Lira nach amerikanischen Sanktionen auf historische Tiefstände abstürzen lassen. (APA, 3.10.2018)