Rom – Der italienische Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini zeigt sich unbesorgt über die Herabstufung Italiens durch die Ratingagentur Moody's. "Die italienische Regierung macht trotz der Ratingagenturen und der EU-Kommissare weiter", sagte Salvini nach Medienangaben vom Samstag.

"Wir sind hier, um Antworten auf die Probleme der Italiener zu finden. Wir lassen uns nicht von Ratingagenturen einschüchtern, die in der Vergangenheit auf eklatante Weise mit ihren Bewertungen gescheitert sind. Sie werden auch diesmal scheitern. Wir haben einen guten Budgetplan entworfen und werden weitermachen", betonte Salvini.

Nur eine Stufe über Ramsch

Moody's hat das Rating Italiens heruntergestuft. Die langfristigen Verbindlichkeiten würden jetzt nur noch mit "Baa3" bewertet nach zuvor "Baa2", teilten die Bonitätswächter am Freitag mit. Damit liegt die Bewertung nur noch eine Stufe über dem Ramsch-Status. Der Rating-Ausblick sei "stabil". Damit droht zunächst keine weitere Herunterstufung.

Grund dafür sei die geplante, höhere Neuverschuldung der italienischen Regierung in den kommenden Jahren. Italien steuert damit im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission auf Konfrontationskurs. Brüssel hatte der Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung per Brief mitgeteilt, dass ihr Budgetentwurf für 2019 ein "besonders gravierender" Verstoß gegen die EU-Regeln sei. Sie räumte Italien eine Frist bis Montag ein, um auf die Bedenken zu antworten.

Belusconis Hoffnung

Ex-Ministerpräsident und Chef der oppositionellen Forza Italia, Silvio Berlusconi, hofft nun auf einen baldigen Sturz des Kabinetts der rechten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung.

"Ich bin verbittert, weil Italien der Sturz in den Abgrund droht. In der EU ist Italien isoliert. Ich hoffe, dass diese Regierung sobald wie möglich stürzt", sagte Berlusconi nach Medienangaben vom Samstag. Auch sein Parteikollege, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, warnte vor der Gefahr, dass die Europäische Zentralbank (EZB) nach Moody's Herabstufung nicht mehr Italiens Staatspapiere kaufe. "Das wäre eine wahre Katastrophe für unsere Wirtschaft", sagte der Römer am Samstag.

Oppositioneller Widerstand

Die oppositionellen Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) kündigten unterdessen heftigen Widerstand gegen die geplante Neuverschuldung an. "Die Regierung beharrt auf Budgetplänen, wegen denen Italien große Gefahren drohen", sagte Sozialdemokraten-Chef Maurizio Martina am Samstag. Die Opposition kritisierte zudem die koalitionsinternen Differenzen zwischen den beiden Regierungsparteien über Pläne über eine Steueramnestie scharf. (APA, 20.10.2018)