Stockholm – Der Reichstag in Schweden soll nach den Wahlen am 9. September über Stefan Löfven als Ministerpräsidenten abstimmen. Löfven hatte bereits vor ein paar Wochen resignierend eingestanden, keine Koalition zusammenzubringen – einer etwaigen Abstimmungsniederlage stellte er sich damals erst gar nicht. Nun hat Parlamentspräsident Andreas Norlen entschieden, dass es zu einem Votum im Reichstag kommen soll, um die Regierungsbildung zu beschleunigen. Spätestens bis zum 3. Dezember müsse ihm der Sozialdemokrat Löfven mitteilen, mit wem er eine Regierung bilden wolle, sagte Norlen am Freitag.

Die Abstimmung könne am 5. Dezember stattfinden. Löfven ist seit 2014 Regierungschef in Schweden. Seit der Wahl vor fast elf Wochen hat er das Amt kommissarisch inne. Seine rot-grüne Koalition bekam keine Mehrheit im Parlament und er wurde am 25. September bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament abgewählt.

Unpopuläre Populisten

Auch das bürgerliche Lager ist nicht in der Lage, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Weil keiner der Blöcke mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten zusammenarbeiten will, die knapp 18 Prozent der Wählerstimmen bekommen haben, sind die Regierungsverhandlungen festgefahren.

Drei Parteichefs haben inzwischen vergeblich versucht, eine Koalition zu bilden. Zuletzt hatte die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf, am Donnerstag ihre Bemühungen aufgegeben, eine blockübergreifende Zusammenarbeit zu erreichen. Beobachter erwarten, dass die Sozialdemokraten versuchen werden, die Zentrumspartei und die Liberalen, die traditionell dem konservativen Lager angehören, auf ihre Seite zu ziehen. (APA, 23.11.2018)