Wien – Die ORF-Kanäle müssen Programmplätze im digitalen Antennenfernsehen räumen, um rascher Platz zu schaffen für den nächsten Mobilfunkstandard 5G und Breitbandzugang auf dem Land. Mit 1. Dezember lässt die Regierung für die vorzeitige Umrüstung der TV-Sendeanlagen Geld bereitstellen – bis zu 3,55 Millionen Euro.

Am Samstag tritt die von Norbert Hofers (FPÖ) Verkehrsministerium initiierte Gesetzesänderung in Kraft. Die Rundfunk- und Telekomregulierungs GmbH (RTR) hat Kosten der Senderbetreiber für Kauf und Umstellung technischer Einrichtungen, für Frequenzplanung, aber auch für Informationskampagnen und Service zu erstatten.

Sendersuchlauf notwendig

Wer etwa ORF über Antenne schaut, muss in den nächsten Monaten mit einem weiteren Sendersuchlauf rechnen. Damit der Bildschirm nicht überraschend schwarz bleibt, wird die ORS die Maßnahme mit "Informationskampagnen" ankündigen.

Betroffen sind die ORF-Sendertochter ORS und kleinere regionale Betreiber von sogenannten Multiplexen (Sende-Plattformen). Die Medienbehörde KommAustria hat ihnen den Mulitplex-Betrieb für jeweils zehn Jahre zugesichert. Der Multiplex A mit vier ORF-Fernsehprogrammen sowie den bundesweiten Radioprogrammen des öffentlich-rechtlichen Unternehmens sollte laut Bescheid der Medienbehörde bis Anfang August 2026 in Betrieb bleiben.

Umstellung zugunsten des Mobilfunks

Schon in dem Bescheid von November 2015 verweist die Medienbehörde auf Umstellungsbedarf im Frequenzbereich um 700 Megaherz zugunsten des Mobilfunks: "Die KommAustria geht aufgrund der vorgelegten Unterlagen (...) davon aus, dass die Österreichische Rundfunksender GmbH & Co KG über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, um das Refarming, das bei MUX B keine Frequenzen und bei MUX A drei Allotments betrifft, durchführen zu können." MUX (Multiplex) B verbreitet private Programme wie ATV, Puls 4, RTL und Servus TV sowie 3sat und die zwei Hauptprogramme der öffentlich-rechtlichen Schweizer SRG. (fid, 26.11.2018)