Porr-Chef Karl-Heinz Strauss vor der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord. Chaos auf der Baustelle sah er keines, außerdem habe die Porr nur Leistungen verrechnet, die auch tatsächlich erbracht wurden, sagte er unter Wahrheitspflicht aus.
Wegen eines bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft anhängigen Strafverfahrens entschlug sich die ehemalige ärztliche Leiterin des Krankenhaus Nord, Sylvia Schwarz, den Fragen diesbezüglich.
Wien – Mit zwei wichtigen Zeugen hätte am Dienstag im Untersuchungsausschuss zum Krankenhaus Nord vor allem das Thema esoterischer Schutzring geklärt werden sollen – ein solcher wurde bekanntlich für 95.000 Euro um das Spitalsgelände gelegt. Es blieb allerdings beim Konjunktiv, denn jener Mann, der für die positive Energie verantwortlich zeichnet, musste aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig absagen.
Und auch Sylvia Schwarz, ehemalige ärztliche Leiterin des Spitals und jene Person, die den Auftrag an Fasching unterzeichnet hat, blieb Antworten schuldig. Da gegen sie aktuell ein Strafverfahren bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft läuft, machte sie von ihrem Recht Gebrauch, sich Fragen zur Esoterik-Causa zu entschlagen.
Spital nun formal fertig
Eine positive Nachricht fand nur am Rande Platz in der Untersuchungskommission: Der Bau in Floridsdorf ist nun abgeschlossen, zumindest rein formal. Laut Stadt ist die Fertigstellungsanzeige bei der Baupolizei erfolgt, die Schlüsselübergabe an Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) hat auch bereits stattgefunden.
Begonnen hatte die zwölfte Sitzung der Kommission am Dienstag zunächst mit der Befragung von Porr-Chef Karl-Heinz Strauss. Er musste den Abgeordneten vor allem Fragen zu Mehrkosten von bis zu 100 Millionen Euro beantworten, die sein Unternehmen für die Ausführung des Rohbaus geltend gemacht hat – wobei eine eindeutige Schlussrechnung fehle, weil man in einigen Punkten noch mit dem Krankenanstaltenverbund (KAV) verhandle.
Keine Preisabsprachen und kein Chaos
Kategorisch ausgeschlossen hatte Strauss Preisabsprachen. Eine Ausschreibung sei nur eine "Momentaufnahme", betonte er mehrmals. Auf Basis dieser Aufnahme nehme jedes Unternehmen genaue Kalkulationen vor. Dass die Porr beim Rohbau nur knapp vor dem Zweitbieter lag und somit den Zuschlag bekam, sei in dem Geschäft nun einmal so.
Auf der Baustelle habe kein Chaos geherrscht. Von einem solchen wusste der Architekt und ehemalige Teilgeneralplaner des Spitals, Albert Winner, vor ein paar Wochen zu erzählen. Strauss hingegen spielte den Ball zurück: Er sieht das größte Problem des Projekts in mangelhaften Leistungs- und Bauplänen, aber auch die Statik und die Insolvenz der Fassadenfirma haben seiner Meinung nach für Verzögerungen und Mehrkosten gesorgt.
Dass das Projekt immer teurer wurde – beim Rohbau soll das Plus 72 Prozent im Vergleich zum Anbot ausgemacht haben – habe das Unternehmen dem KAV immer wieder kommuniziert, versicherte Strauss. Allerdings nicht schriftlich, sondern im Rahmen von Baubesprechungen. Er persönlich sei allerdings nicht in das Projekt involviert gewesen.
Marhold als Berater
Strauss' Befragung brachte auch ein interessantes Detail ans Licht: Der ehemalige KAV-Generaldirektor Wilhelm Marhold, der 2014 überraschend und auf eigenen Wunsch ausschied, heuerte wenige Monate später bei der Porr als externer Berater an. Allerdings habe er nicht zum Spital Nord beraten und sei auch für andere Unternehmen tätig. Für Christoph Wiederkehr, der für die Neos in der Kommission sitzt, ist das dennoch eine "für dieses Projekt typische Unvereinbarkeit". (Lara Hagen, 4.12.2018)