Das Quartier in Drasenhofen wurde geräumt, weil dort Minderjährige hinter Stacheldrahtzaun leben mussten.
St. Pölten / Drasenhofen – Das mittlerweile geschlossene Asylquartier für unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen sei als Probebetrieb gestartet worden, Fixkosten hätten erst nach frühestens einem Monat verfestigt werden können, stellte der niederösterreichische Asyllandesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) am Donnerstag fest. Er reagierte damit auf Berichte, in denen von etwa 8.500 Euro monatlich pro Jugendlichen gesprochen wurde.
Derzeit kolportierte Kosten seien "keineswegs als in Stein gemeißelt zu betrachten", seriöse Zahlen hinsichtlich Betreuungs- und Sicherheitspersonal könnten nach einem Fünftagesbetrieb auch nicht dargestellt werden, betonte Waldhäusl. "Nach einigen Wochen hätte ich den tatsächlich errechneten Kostenaufwand ohnehin in einer Regierungssitzung vorlegen müssen."
"Sicherheit muss etwas wert sein"
Aktuell werde ein Vertrag mit der Caritas ausgearbeitet, die für die Betreuung der aus Drasenhofen verlegten Jugendlichen in der Unterkunft St. Gabriel in Maria Enzersdorf verantwortlich ist. Auch die Bürgermeister aus Maria Enzersdorf und den umliegenden Gemeinden seien miteinbezogen. Das habe er versprochen, betonte Waldhäusl. Es werde "mit höheren Kosten zu rechnen" sein, "weil uns Sicherheit auch etwas wert sein muss".
SPÖ-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig hatte am Mittwoch im ORF-Radio bestätigt, dass in Drasenhofen der übliche Tagsatz von 95 Euro für die Versorgung vorgesehen gewesen sei plus 188 Euro pro Bewohner für das Sicherheitskonzept – also 283 Euro pro Tag und Kopf und somit rund 8.500 pro Jugendlichem im Monat.
Neos stellen Anfrage
Die Neos brachten eine Anfrage an Waldhäusl ein. Sie wollen wissen, "warum eine vor kurzem noch als Tischlerei tätige Firma für die Sicherheit im Quartier verantwortlich war", und Auskunft über die Kosten haben. "Wir hegen den Verdacht, dass hier Steuergelder ohne Leistung bezogen worden sind", sagte Neos-Landessprecherin Indra Collini. Eine Betreuung habe laut Jugendanwaltschaft ja nicht stattgefunden.
Abseits dessen gebe es Klärungsbedarf bei der Übersiedlung der unbegleiteten Minderjährigen. So gilt es laut den Neos zu klären, ob ein politisches Naheverhältnis bei der Auftragsvergabe eine Rolle gespielt habe. Als dringend notwendig bezeichnete Collini zudem eine Prüfung durch den Rechnungshof. (APA, 6.12.2018)