Ausbildung statt Abschiebung: Anschobers Kunststück

Dem oberösterreichischen Landesrat ist es gelungen, als Grüner einen Keil in die Reihen der FPÖ zu treiben

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Dem oberösterreichischen Landesrat Rudi Anschober ist mit seiner Kampagne "Ausbildung statt Abschiebung" das Kunststück gelungen, als Grüner einen Keil in die Reihen der FPÖ zu treiben. Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann Manfred Haimbuchner plädiert nun plötzlich dafür, dass Asylwerber ihre Lehre fertig machen dürfen. Im Falle eines negativen Asylbescheids ist er zwar für eine Abschiebung, aber Haimbuchners Position weicht von der bisherigen Linie der FPÖ deutlich ab.

Die Kampagne des Grünen ist so erfolgreich, weil sie nicht nur an linke Weltverbesserer appelliert. Anschober appelliert vielmehr an das wirtschaftliche Eigeninteresse des Landes, Einsatzbereitschaft und Willen der Lehrlinge zu honorieren. Dafür bekommt er von Unternehmern Unterstützung, die sich in diesem Denken wiederfinden. Das erzeugt Druck auf aktive und frühere ÖVP-Politiker, die sich der Initiative angeschlossen haben. In Oberösterreich, wo es die meisten Asylwerberlehrlinge gibt, können sich selbst FPÖler der Argumentation nicht entziehen. Anders sind die Worte des stellvertretenden oberösterreichischen Landeshauptmanns Haimbuchner nicht erklärbar.

Anschober hat bisher nichts gewonnen, im Gegenteil, die Regierung hat Asylwerbern den Zugang zur Lehre erst vor kurzem versperrt. Aber die wachsende Zahl von Unterstützern und die Wirkung der Kampagne auf politische Gegner sorgen dafür, dass seine Sache noch nicht verloren ist. (András Szigetvari, 6.1.2019)

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