Das Ritual soll vergessen lassen, welch tiefe Gräben sich zurzeit durch die politische Landschaft der USA ziehen. Spricht ein US-Präsident über die Lage der Nation, so genießt er normalerweise zunächst das Bad in der Menge. Mit gellender Stimme angekündigt von einem Saaldiener, schreitet er durch den Mittelgang des Repräsentantenhauses, wo ihm Abgeordnete zur Linken wie zur Rechten die Hand schütteln, ihm auf die Schulter klopfen, ihm lachend aufmunternde Worte zurufen oder aber für ein Selfie zum Smartphone greifen.

Hat der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika irgendwann endlich das Rednerpult erreicht, quittiert es der Saal in aller Regel mit einem Gejohle, das an ausgelassene Karnevalsumzüge denken lässt.

SOTU

Die SOTU – die "State of the Union": Im Idealfall soll die Gala vergessen lassen, mit welch harten Bandagen Demokraten wie Republikaner im Alltag gegeneinander kämpfen. 1913 war Woodrow Wilson der erste Präsident, der sie vor beiden Kammern des Parlaments hielt. Mit der ersten überhaupt hatte sich George Washington bereits 1790 in die Geschichtsbücher eingetragen – allerdings nicht in Washington, sondern in New York. Eine Zeitlang war es üblich, den Text – im Grunde eine prosaische Auflistung dessen, was sich die Regierung für die nächsten zwölf Monate vorgenommen hat – schriftlich einzureichen, ohne ihn zu verlesen.

Mit Wilson änderte sich das, seither ist das Spektakel der SOTU aus dem politischen Kalender nicht mehr wegzudenken – bis im Jänner 2019 über die Bühne ging, was spitze Zungen das "Don-und-Nancy-Drama" nennen: eine Kraftprobe zwischen Donald Trump und Nancy Pelosi, die damit endet, dass der Präsident seinen für kommenden Dienstag geplanten Auftritt verschiebt.

Nancy Pelosi (links), laut US-Protokoll als Speaker des Repräsentantenhauses Nummer drei im Staat, wies die Nummer eins in die Schranken.
Foto: AP/Evan Vucci

Er werde reden, wenn der Regierungsstillstand beendet sei, schrieb Trump in einem Tweet und trat, was in seinem Fall selten passiert, den Rückzug an. Zwischenzeitlich schien er fest entschlossen, die Lage der Nation – wenn auch nicht im Repräsentantenhaus – einzuschätzen, ohne auch nur einen Tag Aufschub zu dulden.

Kein "business as usual"

Denn dort bestimmt allein Pelosi, die Vorsitzende der Kammer, ob der Gast aus dem Weißen Haus reden darf. Solange der Shutdown andauere, stellte sie klar, werde sie kein "business as usual" zulassen, also auch keine SOTU. Es war das erste Mal, dass die Nummer eins der Legislative den Chef der Exekutive auslud – ein Symbol für chronisch verhärtete Fronten.

Zwar hätte es durchaus Alternativen gegeben. Der Gouverneur West Virginias, des Kohlestaats, in dem sich Trump unverändert hoher Beliebtheit erfreut, bot das Kapitol der Provinzstadt Charleston als Ersatzschauplatz an. Aus North Carolina lag ebenfalls eine Einladung vor, und selbst die Grenze zu Mexiko wurde als Kulisse in Betracht gezogen. Dann aber wollte Trump doch nicht auf das ganz große Theater verzichten. Er suche nicht länger nach Alternativen, twitterte er; es gebe keinen Ort, der es mit der Tradition und der Bedeutung des Abgeordnetenhauses aufnehmen könne. Pelosi habe das Recht, den Redetermin zu bestimmen.

Keilerei pubertärer Teenager

Es ist das vorläufige Ende eines Duells, das phasenweise an eine Keilerei pubertärer Teenager erinnerte. Mitte Jänner führte Pelosi Sicherheitsbedenken ins Feld, um Trump abzusagen: Da die Leibwächter des Secret Service wegen des Shutdowns seit Wochen kein Gehalt mehr bekämen und die Truppe personell ausgedünnt sei, könne sie keinen angemessenen Schutz garantieren.

Trump revanchierte sich, indem er Pelosi die Luftwaffenmaschine verweigerte, die sie mitsamt Parteifreunden nach Belgien, Ägypten und Afghanistan hätte bringen sollen. Zudem stichelte er, er habe beim Secret Service nachgefragt, und Sicherheitsbedenken gebe es dort nicht.

Tagelang war es ein Spiel, bei dem keiner nachgeben wollte, selbst auf die Gefahr hin, als chronisch stur wahrgenommen zu werden. "A game of chicken", wie Amerikaner so etwas nennen. Im Umkehrschluss lässt das Einlenken die Hoffnung keimen, dass nun vielleicht doch bald ein Ende des Shutdowns in Sicht ist.

Am Donnerstag scheiterten zwei Anträge im Senat, den Shutdown zu beenden. Weder der demokratische Vorstoß, die Verwaltung für zwei Wochen zu öffnen, noch der Versuch der Republikaner, den Trump-Plan mit 5,7 Milliarden Dollar für den Mauerbau zu verabschieden, erhielt die notwendige Mehrheit von 60 der 100 Senatsstimmen. (Frank Herrmann aus Washington, 24.1.2019)