Den Haag – Nach jahrelangen vergeblichen Asylverfahren können nun doch rund 600 Kinder und ihre Familien in den Niederlanden bleiben. Die Koalition einigte sich in der Nacht auf Mittwoch in Den Haag nach einer langen Kontroverse auf eine Ausnahmeregelung für minderjährige abgewiesene Asylbewerber.

Demnach sollen Kinder und Jugendliche, die seit Jahren in den Niederlanden wohnen und hier ihr Zuhause haben, nicht länger abgeschoben werden. Sie bekommen eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung, auch wenn sie kein Anrecht auf Asyl haben. Mit dem Kompromiss hatten die vier Koalitionsparteien eine Regierungskrise verhindert.

Die jetzt beschlossene Ausnahmeregelung gilt nach Schätzungen der Regierung für rund 630 Kinder und ihre Familien. Ihre Asylanträge waren nach jahrelangen Verfahren abgewiesen worden.

Bisher kam kaum jemand in Frage

Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte hatte bis zuletzt klar eine Ausnahmeregelung für Minderjährige abgelehnt. Die drei Koalitionspartner – die linksliberale D66 und sowie zwei christliche Parteien – waren aber dafür. Kinderrechtsaktivisten und linke Opposition begrüßten die Entscheidung.

Auch bisher konnten Minderjährige im Prinzip einen Asylstatus bekommen, auch wenn alle Anträge von Gerichten abgewiesen worden waren. Doch die Bedingungen dafür waren nach Ansicht der christlichen und linksliberalen Parteien so streng, dass kaum jemand dafür in Frage kam. Nun soll diese alte Regel komplett abgeschafft werden und Minderjährige sollen keinen Sonderstatus mehr bekommen. (APA/dpa, 30.1.2019)