Die EU-Staaten könnten Juan Guaido als Interimsstaatschef Venezuelas anerkennen.

Foto: Reuters / Carlos Garcia Rawlins

Caracas/Brüssel – Das Europaparlament könnte am heutigen Donnerstag den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaido als Übergangspräsidenten des Landes anerkennen. Eine entsprechende Resolution der wichtigsten Fraktionen wurde am Mittwoch im Europaparlament debattiert.

In dem Text, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, wird Guaido auf Grundlage von Artikel 233 der venezolanischen Verfassung als rechtmäßiger Übergangspräsident des südamerikanischen Krisenstaates anerkannt. Dies soll so lange gelten, bis neue "freie, transparente und glaubwürdige Präsidentschaftswahlen" abgehalten werden.

Abstimmung Donnerstagmittag

Die Abstimmung über die Resolution ist für Donnerstagmittag geplant. Das Europaparlament wäre die erste EU-Institution, die den selbst erklärten Übergangspräsidenten Guaido als solchen anerkennt.

Die EU-Staaten haben dem venezolanischen Staatschef Nicolas Maduro ein Ultimatum bis Sonntag gestellt, um Neuwahlen anzusetzen. Ansonsten wollen sie Guaido als Interimsstaatschef anerkennen, wie es unter anderem bereits die USA getan haben. Maduro hat das Ultimatum zurückgewiesen.

Im Machtkampf zwischen dem linksnationalistischen Staatschef und dem oppositionellen Parlamentspräsidenten waren am Mittwoch in Venezuela erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie forderten unter anderem die Streitkräfte auf, sich von Maduro abzuwenden und hinter Guaido zu stellen. Bisher hält das mächtige Militär zu Maduro. (red, APA, 31.1.2019)