Ministerin Ursula von der Leyen muss sich viel selbst verteidigen.

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Es gab einmal eine Zeit, da wurde die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Nachfolgerin von Angela Merkel gehandelt. Doch das Rennen hat bekanntlich eine andere gemacht. Annegret Kramp-Karrenbauer ist seit Dezember neue CDU-Chefin und könnte Merkel auch ins Kanzleramt nachfolgen.

Von der Leyens Karriere hingegen verläuft eher gegenteilig. Als sie Ende 2013 Deutschlands erste Verteidigungsministerin wurde, trat die Niedersächsin mit großen Plänen vor die Truppe. Alles sollte moderner werden und zeitgemäß. Gelingt ihr dies, dann ist sie zu Höherem berufen, sagten in Berlin viele.

Untersuchungsausschuss

Fünf Jahre später jedoch steht von der Leyen wieder einmal in schwerem Gefecht. Die Opposition hat einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss durchgesetzt, dieser wird in den kommenden Monaten umstrittene Verträge ihres Hauses prüfen.

Mit von der Leyen waren auch viele externe Berater ins Verteidigungsministerium eingezogen. Der Rechnungshof moniert nicht nur hohe Kosten von 200 Millionen Euro in den Jahren 2015 und 2016. Kritisiert wird auch die Vergabe ohne Ausschreibung. Zudem kamen die Prüfer bei Stichproben zum Schluss, dass bei 84 Prozent der Verträge "keine oder nur unzureichende Begründungen zur Notwendigkeit der externen Leistungen" in den entsprechenden Unterlagen enthalten seien.

Und es gibt noch mehr Pannen. Von der Leyen ist formal auch für die Flieger der Spitzenpolitiker zuständig. Aber diese sind nicht immer zuverlässig. Kanzlerin Merkel strandete im Herbst wegen eines Ausfalls des Funksystems auf dem Weg nach Argentinien und erreichte den G20-Gipfel verspätet.

Pannenserie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kam diese Woche nicht pünktlich aus Äthiopien weg, hatte aber im Vergleich zu Entwicklungsminister Gerd Müller noch Glück: Er musste nur dreieinhalb Stunden warten, Müller saß einige Tage in Afrika fest. Er nimmt jetzt immer "drei Hemden extra" mit und kritisiert: "Der gute Ruf von uns Deutschen in der Welt als zuverlässig und pünktlich wird durch diese Pannenserie schon arg ramponiert."

Probleme gibt es auch zu Wasser: Das legendäre Segelschulschiff Gorch Fock liegt zerlegt und schwimmunfähig in einer Werft in Bremerhaven. 2015 sollte es für 9,6 Millionen Euro in 17 Wochen überholt werden. Mittlerweile sind die Kosten auf 135 Millionen Euro gestiegen. Wann die Gorch Fock je wieder in See stechen kann, ist unklar.

Harte Worte kamen diese Woche auch vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels. "Das System der Mangelbewirtschaftung besteht in allen Bereichen fort", sagte er bei der Vorstellung des aktuellen Wehrberichts. Nur die Hälfte der Großgeräte sei einsatzbereit, es fehlten Schutzwesten und Nachtsichtgeräte, außerdem seien 20.000 Offiziers- und Unteroffiziersstellen unbesetzt.

Sein Fazit: "Wir verwalten uns zu Tode." Von der Leyen nimmt die Kritik als "Ansporn", will aber nicht alle Mängel auf ihre Kappe nehmen: "25 Jahre des Schrumpfens und des Kürzens in der Bundeswehr lassen sich nicht in wenigen Jahren umkehren." (Birgit Baumann aus Berlin, 1.2.2019)