Wien – Österreich hat im vergangenen Jahr rund 4.700 Personen abgeschoben, und der überwiegende Teil von ihnen – mehr als 60 Prozent – waren Europäer. Die meisten Abschiebungen betrafen Slowaken, Serben, Ungarn und Rumänen, berichtete das Ö1-"Morgenjournal", gefolgt von Nigerianern, Afghanen und Georgiern.

Bettler, Arbeits- und Obdachlose

2.100 der abgeschobenen Personen waren EU-Bürger, das sind 45 Prozent. Rechnet man Serben, Mazedonier, Albaner und Bosnier dazu, also Nicht-EU-Bürger aus Balkanstaaten, kommt man auf 2.900 beziehungsweise 63 Prozent aller Abgeschobenen. Es dürfte sich dabei um Obdachlose, Arbeitslose, Bettler und straffällig gewordene Personen handeln.

Walter Obwexer von der Universität Innsbruck sagte dazu im "Morgenjournal", "dass Unionsbürger, wenn sie sich länger als drei Monate in einem anderen Mitgliedsland aufhalten, über ausreichende Existenzmittel und eine Krankenversicherung verfügen müssen. Und wenn sie diese Voraussetzungen nicht erfüllen, dann dürfen sie wieder in ihren ursprünglichen Heimat-EU-Mitgliedstaat zurückgebracht werden."

Die Zahl der Asylwerber aus Georgien hat sich von 80 auf 218 fast verdreifacht, da Georgier seit einem Jahr ohne Visum in die EU einreisen dürfen. Laut Günter Ecker vom Verein Menschenrechte Österreich handelt es sich großteils um kranke Georgier, die einen Asylantrag stellen, um in Österreich sozialversichert zu sein und eine medizinische Behandlung zu bekommen.

Innenministerium relativiert

Das Ministerium versuchte später zu relativieren: Rechne man die sogenannte freiwillige Rückkehr dazu, komme man nur mehr auf 20 Prozent EU-Bürger und die sogenannten Dublin-Überstellungen in andere EU-Staaten, hieß es im "Mittagsjournal" aus dem Innenministerium. Die Rechtslage sei nun mal so, "dass auch Verurteilte aus der Europäischen Union das Land zu verlassen haben", sagt Wolfgang Taucher in der Sendung. (APA, red, 4.2.2019)