Der Sozialismus erlebt in den USA ein unerwartetes Revival. Mit schuld daran ist die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, die im US-Repräsentantenhaus seit Ende vergangenen Jahres den New Yorker Stadtteil Queens vertritt. Und dort, nämlich in Queens, wollte sich der US-Onlinegigant Amazon mit einer Hälfte seines neuen, zweiten Headquarters (HQ2) ansiedeln. Die andere Hälfte soll im US-Bundesstaat Virginia errichtet werden. Der Entscheidung für New York und Virginia waren monatelange Verhandlungen mit dutzenden Städten vorausgegangenen. Gewonnen haben jene Städte, die die höchsten Förderungen versprachen. Nun ist es allerdings so, dass das neue Headquarter die Mietpreise und die Lebenshaltungskosten in Queens in die Höhe treiben würde. Deshalb waren die Anwohner und mit ihnen die Lokalpolitiker nicht so erfreut. Das wiederum hat Amazon nun zum Rückzug bewogen.

Das Großunternehmen setzt die Rahmenbedingungen

Der politische Beobachter könnte sich jetzt ob des Erfolgs der couragierten Anrainer und der politischen Vernunft freuen. Doch würde die Freude nur kurz währen. Sicher findet sich eine andere Stadt, die ähnlich hohe Förderungen wie die New Yorker anbietet. Vielleicht sogar noch mehr. Und dort gibt es vielleicht auch gar keine Bürgerproteste, weil Anwohner und Politiker händeringend um jeden Arbeitsplatz kämpfen. Und genau das ist die Logik des Kapitalismus – das marktbeherrschende Großunternehmen setzt die Rahmenbedingungen. Wenn ein Partner sie nicht erfüllt, steht der nächste Kandidat vor der Tür. In Europa verhält es sich übrigens genauso. Oder haben wir alle den Skandal um Luxleaks schon wieder vergessen?  (Markus A. Gaßner, 17.2.2019)