In Deutschland ist die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten im vergangenen Jahr um rund 34 Prozent gestiegen.

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Berlin – Der deutsche Bundesrat hat die Einstufung der Maghreb-Staaten als "sichere Herkunftsländer" zuletzt wieder verschoben. Nun zeigt die Statistik: Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland nimmt zu. Den Angaben des Innenministeriums zufolge ist dies auf vereinfachte Verfahren zurückzuführen.

In Deutschland ist die Zahl der Abschiebungen in die Maghreb-Staaten im vergangenen Jahr um rund 34 Prozent gestiegen. Wie das Innenministerium in Berlin am Freitag berichtete, wurden 1.873 Menschen aus Deutschland nach Algerien, Marokko oder Tunesien abgeschoben. 2017 waren es noch 1.398 gewesen, im Jahr davor 398 und 2015 sogar nur 135.

Zusammenarbeit zwischen Staaten

Das Innenministerium führt den Anstieg vor allem darauf zurück, dass mit etlichen Staaten vereinfachte Verfahren zur Zusammenarbeit vereinbart wurden. Damit könnten die einzelnen deutschen Bundesländer Ausreisepflichtige deutlich einfacher identifizieren und abschieben, erklärte ein Sprecher.

Mit Marokko zum Beispiel würden nun biometrische Daten in elektronischer Form ausgetauscht. Die Zahl der Identifizierungen sei dadurch stark gestiegen, auf Antrag der deutschen Behörden würden "in der Regel problemlos und zügig" die notwendigen Reisedokumente ausgestellt.

Auch mit Tunesien und Algerien wurden laut Innenministerium inzwischen biometrischen Verfahren vereinbart. Nach Marokko wurden der Statistik zufolge im vergangenen Jahr 826 Menschen (2017: 643), abgeschoben, nach Algerien 678 (2017: 504) und nach Tunesien 369 (2017: 251).

Fast 2.500 Ausreisepflichtige

In der vergangenen Woche hatte der deutsche Bundesrat die Entscheidung über die Einstufung der drei Maghreb-Staaten und Georgien als "sichere Herkunftsländer" wegen des Widerstandes von Bundesländern mit grüner und linker Regierungsbeteiligung auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Einstufung soll schnellere Asylentscheidungen und Abschiebungen ermöglichen.

Nach Angaben des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) waren Ende vergangenen Jahres 2.452 Menschen aus den Maghreb-Staaten in Deutschland registriert, die zur Ausreise verpflichtet waren. Weitere 5.740 waren zwar ausreisepflichtig, als Geduldete durften sie aber vorerst im Land bleiben – etwa aus medizinischen Gründen oder wegen fehlender Papiere. (APA, 22.2.2019)