Hans Niessl übergibt an Hans Peter Doskozil.
Eisenstadt – Nach mehr als 18 Jahren geht am Donnerstag die Amtszeit von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zu Ende. Ihm folgt der amtierende Kulturlandesrat und ehemalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) nach. Der Wechsel an der Spitze des Landes wird mit einer Festveranstaltung und einer Sondersitzung des Burgenländischen Landtages begangen.
Zunächst steht die Festveranstaltung, die um 9 Uhr im Landtagssitzungssaal beginnt, ganz im Zeichen der Verabschiedung Niessls. Auf dem Programm finden sich Ansprachen von Niessl selbst und Landtagspräsident Christian Illedits (SPÖ). Weiters soll pro Landtagsfraktion jeweils ein Redner das Wort ergreifen. Umrahmt wird die Festlichkeit von einem musikalischen Programm.
Illedits, Winkler und Donner als Landesräte
Um 12 Uhr tritt dann der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen, die vier Tagesordnungspunkte umfasst. Vor Eingang in die Tagesordnung werden zunächst die neuen Abgeordneten angelobt. Landesrätin Verena Dunst (SPÖ), die für die Wahl zur Landtagspräsidentin vorgeschlagen ist, übernimmt das Grundmandat im Bezirk Güssing. Inge Posch-Gruska (SPÖ) kehrt aus dem Bundesrat in den Landtag zurück. Wolfgang Sodl (SPÖ), der sein Mandat an Dunst abgibt, übernimmt jenes von Günter Kovacs, der in den Bundesrat wechselt.
Erster Punkt der Tagesordnung ist anschließend die Kür von Dunst zur Landtagspräsidentin, gefolgt von der Wahl von Kovacs zum Bundesrat. Als nächstes werden die Wahl eines Ersatzmitglieds für den Bundesrat und Ergänzungswahlen in die ständigen Ausschüsse des Landtages durchgeführt.
Sind die personellen Änderungen im Landtag vollzogen, beginnt die Wahl des Landeshauptmannes und der neuen Regierungsmitglieder. Damit werden die Personalrochaden im SPÖ-Regierungsteam amtlich: Neben Doskozil als Landeshauptmann sollen künftig der bisherige Landtagspräsident Christian Illedits sowie Daniela Winkler und Heinrich Dorner (alle SPÖ) als Landesräte auf der Regierungsbank Platz nehmen. Im Amt bleiben Landesrätin Astrid Eisenkopf (SPÖ) sowie Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz und Landesrat Alexander Petschnig (beide FPÖ).
Ehrengäste werden erwartet
Zur Verabschiedung von Niessl und der Kür Doskozils werden auch zahlreiche Ehrengäste aus Bund und Land erwartet, darunter die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner sowie der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda.
Geplant ist weiters, dass der neu gewählte Landeshauptmann nach dem Sonderlandtag im Wandelgang vor dem Landtagssitzungssaal ein Pressestatement abgibt. Ebenfalls am Programm steht am Donnerstag schließlich eine Sitzung der Landesregierung, in der die neue Referatseinteilung beschlossen wird.
Beide Veranstaltungen werden vom Burgenländischen Landtag auch als Live-Stream übertragen. Der ORF überträgt die Sondersitzung live auf ORF 3 und ORF 2 Burgenland. (APA, 24.2.2019)