Aus einer vertraulichen Sitzung des Innenausschusses drangen neue Zahlen zu rechtsextremen Soldaten.

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Berlin – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Medienbericht zufolge in den vergangenen Jahren mehr rechtsextreme Soldaten enttarnt und für ihre Entlassung aus der Truppe gesorgt als bisher bekannt. Das berichtete der "Spiegel" am Wochenende.

In einer vertraulichen Sitzung des Innenausschusses habe ein MAD-Abteilungsleiter Mitte Februar eingeräumt, der Geheimdienst habe "nach außen" und auch gegenüber dem Bundestag stets nur die Zahl der eindeutig "erkannten Rechtsextremisten" kommuniziert.

Verdachtsfälle

Im Jahr 2018 wurden demnach vier Soldaten wegen dieser Einstufung entlassen, im Jahr zuvor sechs. Laut dem MAD-Mann sei bei den Statistiken allerdings "zu kurz" gekommen, dass der Dienst seit 2014 jährlich "etwa zehn" weitere "Verdachtspersonen mit extremistischer Einstellung" enttarnt und gemeldet habe. Die meisten seien aus der Bundeswehr entfernt worden.

Insgesamt bearbeitet der MAD dem Bericht zufolge derzeit 450 Verdachtsfälle aus dem Bereich Rechtsextremismus. 34 Fälle betreffen demnach mutmaßliche Anhänger der sogenannten Reichsbürger, weitere 34 Soldaten stünden im Verdacht, mit der Identitären Bewegung zu sympathisieren. (APA, 9.3.2019)