Moskau/Wien – Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Dienstag mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengekommen. Die beiden zeigten sich bei der Begrüßung im Gästehaus des Außenministeriums in Moskau demonstrativ freundschaftlich. Kneissl und Lawrow unterzeichnen eine Erklärung zum "Sotschi-Dialog", einem zivilgesellschaftlichen bilateralen Dialogforum.

Sie freue sich über den "Ausbau der bilateralen Beziehungen auf Basis des Sotschi-Dialogs", sagte Kneissl. Damit könnten die Beziehungen "auf eine neue Ebene gehoben werden". Kneissl verwies auch auf die mehrmaligen Treffen zwischen den beiden Außenministern. Im April 2018 hatte sie Moskau besucht, im Juni gab es ein Wiedersehen beim Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin in Wien. Lawrow wird am Mittwoch wieder nach Wien reisen, dort an einer UN-Drogenkonferenz teilnehmen und mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen zusammentreffen.

Ursprünglicher Termin abgesagt

Kneissl holt in Moskau einen bereits für Anfang Dezember geplanten Besuch nach, den sie wegen der Affäre um einen angeblichen russischen Spion im Bundesheer abgesagt hatte. Der von der Regierung bekannt gemachte Spionagefall hatte die Beziehungen zwischen Österreich und Russland kurz belastet. Lawrow sprach damals verärgert über die "Megafon-Diplomatie" und ließ den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zitieren. Der mittlerweile pensionierte Salzburger Ex-Offizier soll während seiner Zeit beim Bundesheer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben. Seine Untersuchungshaft wurde vergangene Woche verlängert. Bei dem Gespräch zwischen Kneissl und Lawrow werde der Spionagefall vermutlich kein Thema sein. Kneissl erklärte: "Ich spreche über keine Gerichtsverfahren."

Der Sotschi-Dialog soll die Kontakte zwischen der Zivilgesellschaft in Wissenschaft, Bildung und Kunst fördern. Ein Personenkomitee auf beiden Seiten soll dafür sorgen. Vorsitzender ist auf österreichischer Seite Ex-Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl und auf russischer Seite der ehemalige Bildungsminister und Kreml-Berater Andrej Fursenko. Leitl war bei der Unterzeichnung am Dienstag nicht dabei. (APA, 12.3.2019)