Ljubljana/Wien – Die scheidende EU-Abgeordnete Angelika Mlinar will nun in Slowenien kandidieren. Nachdem eine Wiederkandidatur für die Neos in Österreich nicht geklappt hat, tritt Mlinar bei der EU-Wahl für die liberale Partei von Ex-Ministerpräsidentin Alenka Bratusek (SAB) an, sagte sie am Freitag in Ö1. Die Partei steht in Umfragen bei rund drei Prozent, für eines der acht Mandate Sloweniens braucht es wesentlich mehr Stimmen.
"Ich habe 13 Jahre in Slowenien gelebt, ich habe dort im Rahmen der EU-Osterweiterung für die Europäische Kommission gearbeitet und auch später ein Unternehmen geführt in Slowenien. Also ich kenne Slowenien ziemlich gut", sagte Mlinar. Die 48-jährige Kärntner Slowenin wird als Spitzenkandidatin für SAB antreten. Bratusek sagte am Freitag bei der Bekanntgabe der Kandidatenliste in Ljubljana: Mit Angelika Mlinar als Spitzenkandidatin habe die SAB "eine starke Kandidatin, die mit ihren Kenntnissen, Erfahrungen und Menschlichkeit die Wähler überzeugen wird".
Neos freuen sich
Die Neos freuten sich, "dass Angelika Mlinar für unser liberale slowenische Schwesterpartei SAB antritt und gratulieren ihr ganz herzlich zur Spitzenkandidatur", wie Neos-Generalsekretär Nick Donig am Freitag in einer Aussendung erklärte. "Wir freuen uns auch, dass eine Österreicherin in Slowenien als Spitzenkandidatin antritt", so wie auch bei Neos Bürger aus anderen EU-Staaten auf der Liste stünden. Mlinar hatte 2018 über mangelnde Unterstützung durch die Partei geklagt und angekündigt, nicht mehr als Neos-Spitzenkandidatin für die EU-Wahl 2019 zu kandidieren und auch nicht mehr als stellvertretende Parteichefin zur Verfügung zu stehen. Es habe "unterschiedliche Vorstellungen" gegeben, hatte Mlinar ihren Rückzug damals begründet. "Ich bin wahrscheinlich zu unbequem, zu unabhängig, zu unkontrolliert. Diese Eigenständigkeit kommt nicht immer gut an. Da haben die NEOS andere Vorstellungen."
Mlinar hatte das Liberale Forum (LIF) – dessen letzte Parteichefin sie war – in die Fusion mit den Neos geführt. Bei der Wahl 2013 zog sie in den Nationalrat ein. Bei der EU-Wahl 2014 holte sie als Spitzenkandidatin 8,14 Prozent für die Neos und war seither die einzige pinke Vertreterin im EU-Parlament. Für SAB wird es die erste EU-Wahl sein. "Unsere Spitzenkandidatin ist eine Frau, auf die wir Slowenen außerordentlich stolz sind", betonte Bratusek in einer Aussendung im Hinblick auf den großen Beitrag, den Mlinar schon bisher für die slowenische Volksgruppe und die slowenische Sprache geleistet habe. Sie bezeichnete die Kärntner Slowenin als eine der "sichtbarsten und aktivsten" EU-Abgeordneten.
Frühere Ministerpräsidentin stolz
"Ich bin stolz, unter den SAB-Kandidaten eine Frau zu haben, die wir bereits vor fünf Jahren die neunte slowenische EU-Abgeordnete genannt haben", sagte die frühere slowenische Ministerpräsidentin mit Blick darauf, dass Slowenien acht EU-Abgeordnete stellt.
Die SAB gehört der neuen slowenischen Minderheitsregierung an, im slowenischen Parlament stellt sie fünf Abgeordnete. Zusammen mit zwei weiteren Regierungsparteien – Liste von Premier Marjan Sarec (LMS) und Partei des modernen Zentrums (SMC) von Ex-Premier Miro Cerar – wurde zunächst ein Wahlbündnis der drei ALDE-Mitglieder erwogen, daraus ist jedoch nichts geworden.
Die slowenische Ex-Ministerpräsidentin und Mlinar sind laut Medien bereits seit Jahren politische Verbündete. Mlinar war vor fünf Jahren als Gast beim Gründungskongress der Partei anwesend, auch heuer im Februar nahm sie am SAB-Kongress teil. (APA, 29.3.2019)