St. Pölten – Die NÖ Freiheitlichen haben vor den Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr unter #Arena2020 eine "Bürgerbewegung" gestartet. Die FPÖ wolle "veraltete und selbstherrliche Strukturen aufbrechen, die wir in Niederösterreich leider nur zu gut kennen, speziell was die ÖVP betrifft", sagte Udo Landbauer, geschäftsführender Landesparteichef und Klubobmann im NÖ Landtag, am Montag in einer Pressekonferenz.

Die Bürger wünschen sich laut Landbauer "eine andere Art von Politik": "Das Ende der Drüberfahr-Politik so mancher Ortskaiser hin zu Einbindung der Menschen vor Ort." Bei der Auftaktveranstaltung am Samstag mit über 800 Teilnehmern in Krems fiel der "Startschuss für eine Bewegung, die wir über ganz Niederösterreich ausrollen wollen", sagte Walter Rosenkranz, Landesparteiobmann und FPÖ-Klubobmann im Parlament.

Ziel sei, "Menschen aus den Gemeinden und Städten an uns heranzuführen, egal welche Parteipolitik sie bis jetzt verfolgt haben". Melden können sich Sympathisanten, Unterstützer, Themengeber und Kandidaten – auch jene, die nicht Parteimitglied sind, sollen ihre Ideen einbringen können.

"Neue FPÖ"

"Wir sind seit Samstag in die Gemeinderatswahlbewegung gestartet", sagte Landbauer, der auch von einer "neuen FPÖ" sprach: "Eine Partei muss sich genauso wie ein Unternehmen regelmäßig weiterentwickeln, das tun wir auch." Nach einer Tour durch Niederösterreich in den vergangenen sechs Monaten nannte er leistbares Wohnen, teilweise fehlende ärztliche Versorgung und Nahversorgung im ländlichen Bereich sowie Lebensqualität als wichtige Themen. Die FPÖ wolle nicht nur die Meinung der Menschen hören, sondern sie auch die Politik einbinden, betonte Landbauer.

Landesparteisekretär Michael Schnedlitz hielt fest: "Wir bauen Barrieren ab und öffnen die Politik für jedermann." Die FPÖ setze bei der Gestaltung der Zukunft "bewusst auf die Kraft der Bevölkerung". Unter der Marke "#Arena2020" seien vonseiten der Landespartei zwei Touren im Sommer und eine im Herbst geplant, dazu kommen noch regionale Veranstaltungen, sagte Schnedlitz, der auch Bürgermeister-Stellvertreter in Wiener Neustadt ist.

Ein Ziel für die Gemeinderatswahlen zu formulieren, "wäre jetzt zu früh", meinte Rosenkranz auf Nachfrage. Beim Urnengang 2015 hat die FPÖ landesweit 7,75 Prozent (plus 1,80 Prozentpunkte) erreicht und ist damit hinter ÖVP und SPÖ auf Platz drei gelandet. Die Freiheitlichen stellen derzeit keinen Bürgermeister in Niederösterreich. Vertreten sind die Blauen in 315 der 573 Gemeinden mit 672 Mandataren, unter ihnen sieben Vizebürgermeister und 83 geschäftsführende Gemeinderäte sowie Stadträte. (APA, 1.4.2019)