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Dublin – Facebook-Chef Mark Zuckerberg kann eine Einmischung in den Europawahlen von außen nicht komplett ausschließen. Man habe zwar viele Fortschritte gemacht, "aber in einer Welt, in der Staaten versuchen, sich in Wahlen einzumischen, gibt es nicht die eine Sache, die wir tun können, und dann ist das Problem gelöst", sagte der Chef des Internetkonzerns in einem Interview mit dem irischen Sender RTE.

Die Plattformen des US-Konzerns, zu dem auch Instagram und Whatsapp gehören, werden häufig intensiv in die Wahlkampagnen von Politikern eingebunden, und diese sind in der Vergangenheit auch Opfer von Falschinformationen und Hassrede sowie Beeinflussung aus dem Ausland geworden.

So vermuten US-Geheimdienste, dass sich Russland in die Präsidentschaftswahlen in den USA 2016 eingemischt hat. Seitdem habe es viele wichtige Wahlen ohne Zwischenfälle gegeben, sagte Zuckerberg in dem Interview. Das zeige, dass die Maßnahmen, die der Konzern ergriffen habe, wirkten. "Das ist ein anhaltendes Wettrüsten, in dem wir unsere Abwehrmaßnahmen kontinuierlich aufbauen, aber auch diese raffinierten Regierungen entwickeln ihre Taktiken weiter."

Vorwurf an Facebook

Die Europäische Union hatte im Februar Facebook, Google und Twitter vorgehalten, nicht genügend zu unternehmen, um ihre Zusage zur Bekämpfung von Falschmeldungen vor der Europawahl umzusetzen. Vor zwei Wochen hatte Facebook angekündigt, dazu ein Zentrum einzurichten, das rund um die Uhr mit Ingenieuren, Datenwissenschaftern, Forschern und Politikexperten besetzt sein und sich mit externen Organisationen koordinieren werde. Facebook will dabei mit der Nachrichtenagentur dpa und dem Journalistennetzwerk Correctiv die Echtheit von Posts überprüfen (Reuters, 3.4.2019)