Die finale Abstimmung zur geplanten Urheberrechtsreform findet am Montag statt. Der Rat muss noch die Entscheidung des Europäischen Parlaments bestätigen. Normalerweise gilt das nur als Formsache, jedoch hat etwa Schweden angekündigt, abzulehnen. Unterdessen finden europaweit erneut Demonstrationen statt, etwa am Samstag in Wien.

Die geplante Reform des Copyrights hat bei Internetnutzern für massive Proteste gesorgt. Im Vorfeld gingen hunderttausende, vor allem junge User, auf die Straße um gegen die Pläne zu demonstrieren. Der Hauptkritikpunkt: Artikel 17, zuvor bekannt als Artikel 13 des Entwurfs. Während diese zwar sogenannte Uploadfilter nicht namentlich nennen, werden sie von Experten als einzige mögliche Maßnahme gesehen, um die Vorgaben des Gesetzestextes zu erfüllen.

Automatisierte Prüfung

Dabei handelt es sich um eine Software, die man etwa von Youtube kennt: Sie prüft automatisiert im Vorfeld, ob ein Inhalt, den ein User teilen möchte, gegen das Urheberrecht verstößt. Wenn ja, wird der Upload verhindert. Auch legale Inhalte werden allerdings gesperrt, wie Kritiker monieren. Denn die Uploadfilter sind nicht treffsicher und erkennen etwa keine Parodien oder zulässige Zitate, so der Vorwurf. Oft klagen User bei Youtubes ContentID, da Videos demonetarisiert werden, die eigentlich erlaubt sein sollten. Dabei habe Google noch am ehesten die Ressourcen, um einen funktionalen Uploadfilter zu bauen. (red, 13.4.2019)