Wenn Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) von den Rekordinvestitionen in den Bahnausbau schwärmt, bekommt er glänzende Augen. Noch nie habe eine Bundesregierung so viel Geld in den Ausbau der Schieneninfrastruktur investiert wie diese. Außerdem fördere der Bund den Nahverkehr mit jährlich 700 Millionen und den Güterverkehr mit hundert Millionen Euro. Und, nicht zu vergessen, den Wandel des Individualverkehrs mit dem Pkw unterstütze man mit dem E-Mobilitäts-Paket.

Der Verkehrsminister hat zweifellos recht. Die 13,9 Milliarden Euro, die von 2018 bis 2023 in den Schienenausbau gepumpt werden, sind ein absoluter Rekord. Das Problem ist nur, dass diese Ausgaben für drei monströse Tunnel nicht den gängigen Definitionen von verkehrs- wie volkswirtschaftlich sinnvollen Investitionen entsprechen – von der Betriebswirtschaft ganz zu schweigen.

Der ÖBB-Güterverkehr zeigt zudem wieder einmal, dass Superlative nicht automatisch für das operative Geschäft sorgen. Das wäre aber dringend notwendig, sonst bleibt die Frachtverlagerung von der Straße auf die Schiene ein frommer Wunsch – und mit ihr die ambitionierten Klimaziele. Das Bahntransportvolumen beträgt gerade ein Fünftel des Straßengüterverkehrs und bewegt sich seit Jahren nicht vom Fleck. Das sollten sich Minister und Parlament vor Augen führen, wenn sie weitere Milliarden widmen.

Sonst wird aus der Fahrt ins Grüne eine an die Wand. (Luise Ungerboeck, 18.4.2019)