Der Satiriker Jan Böhmermann dürfte sich mittlerweile einen Ruf dafür gemacht haben, seine Kritik auf provokative Weise zu äußern. Auf sozialen Medien führt dies immer wieder zu virtuellen Auseinandersetzungen, so auch mit der sächsischen Polizei, die er für ihren Umgang mit Rechtsextremen am Tag der Arbeit kritisiert. Hintergrund der Twitter-Fehde war ein Vorfall im deutschen Plauen am 1. Mai: Dort marschierte die rechtsextreme Kleinpartei "Dritter Weg" mit Trommeln, Bannern und Uniformen durch die Straßen – zahlreiche Nutzer auf sozialen Medien zogen Parallelen zum NS-Regime.

Neonazi-Sujet

Das dürfte auch etwa bei dem Namen der Partei beabsichtigt sein. Zudem wurden Fahnen und Plakate mit der Aufschrift "Arbeit adelt" präsentiert. Dies erinnert an die verhöhnende Toraufschrift "Arbeit macht frei", die an Konzentrationslager der Nazis befestigt wurde.

Kritik gibt es nun an der sächsischen Polizei, die den Einsatz von Pyrotechnik genehmigte. Zudem gab es keine Ahndung aufgrund der Uniformierung bei einer politischen Demonstration. Auch wurde eine EU-Flagge an einem Galgen aufgehängt, was für Böhmermann eine potentielle Straftat darstelle.

Die sächsische Polizei stimmt dem nicht zu. "Welche konkrete nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe sehen Sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet", fragt sie in einem Beitrag. Auch sei der Galgen überprüft und als nicht strafrechtlich relevant eingeschätzt worden.

Massive Welle an Kritik

Böhmermanns Kritik sorgte jedoch dafür, dass der Account der Polizei von Tweets von Nutzern, die ihr Handeln infrage stellen, überflutet wird. Sie hat bereits angekündigt, gemeinsam mit der Polizeidirektion Zwickau ein ausführliches Statement zu veröffentlichen. (red, 2.5.2019)