Die Wahlbeteiligung an EU-Wahlen ist in Österreich im Vergleich zu Nationalratswahlen deutlich geringer. Gerade einmal rund 45 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten sich an der EU-Wahl 2014. Dagegen gaben rund 80 Prozent bei der letzten Nationalratswahl ihre Stimme ab. Nur einmal, bei der ersten Europawahl nach dem österreichischen Beitritt, beteiligten sich mit rund 68 Prozent deutlich mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten.

Die Abwanderung in die Gruppe der Nichtwählerinnen und -wähler wurde daher in der Vergangenheit zur größten Gefahr für viele Parteien. Die Wählerbewegungen zwischen den jüngsten beiden EU-Wahlen zeigen, dass ÖVP, SPÖ und FPÖ die mit Abstand größten Verluste hin zu den Nichtwählerinnen und -wählern hinnehmen mussten. Das ist ein deutlich anderes Bild als bei den Nationalratswahlen: Die SPÖ verlor bei der Nationalratswahl 2017 am meisten von ihren ehemaligen Wählerinnen und Wählern in Richtung der FPÖ. Die ÖVP und die FPÖ hatten die größten Wählerbewegungen jeweils untereinander.

Daraus ergibt sich, dass Parteien die Menschen nicht nur von sich überzeugen, sondern sie zunächst einmal zur Wahlteilnahme ermuntern müssen. Denn bleiben vor allem die eigenen Wählerinnen und Wähler zu Hause, wirkt sich das negativ auf das Wahlergebnis aus.

Dementsprechend finden sich viele Elemente in den Wahlkampagnen der Parteien, die auch auf Mobilisierung abzielen: Die ÖVP überlässt die Reihung ihrer Kandidatinnen und Kandidaten der Anzahl an Vorzugsstimmen, die SPÖ setzte bereits im Vorfeld auf Interaktion und veranstaltete Debattencamps zur Erstellung des Wahlprogramms, und die FPÖ erinnert in ihrer Kampagne explizit an die Notwendigkeit der Wahlteilnahme.

Gerade bei den Freiheitlichen fällt aufgrund der eigenen Regierungsbeteiligung ein mobilisierendes Element aus dem letzten EU-Wahlkampf weg. Hier gaben vergleichsweise viele blaue Wählerinnen und Wähler an, mit ihrer Stimme auch ein Zeichen gegen die Innenpolitik setzen zu wollen. Die Neos motivieren potenzielle Wählerinnen und Wähler, Europabotschafterinnen oder Europabotschafter zu werden, die Grünen sprechen in ihrer Kampagne offen Menschen an, die sich von ihnen abgewandt haben, und Jetzt möchte mit der Initiative 1 Europa ein unabhängiges Angebot präsentieren.

Wie viele Menschen den Aufrufen zur Wahl folgen werden, lässt sich heute noch nicht sagen. Die jüngsten Ergebnisse des Eurobarometers zeigen, dass lediglich 18 Prozent der Befragten sehr wahrscheinlich und 22 Prozent wahrscheinlich zur Wahl gehen werden. Zum Zeitpunkt der Befragung (Ende Februar bis Anfang März) wusste eine Mehrheit allerdings auch noch nicht, dass die EU-Wahl im kommenden Mai stattfinden wird. (Katrin Praprotnik, 4.5.2019)